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Europa

Flagge zeigen

In Kongo wird die EU erstmals einen eigenständigen Militäreinsatz ohne Hilfe der NATO führen. Das hat der EU-Ministerrat jetzt auch formell beschlossen.

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Der Nordosten Kongos soll befriedet werden

Mit dem Militäreinsatz in der Demokratischen Republik Kongo unternimmt die Europäische Union (EU) einen weiteren Schritt in Richtung militärische Unabhängigkeit. Ohne fremde Hilfe, wie sie beim Friedenseinsatz in Mazedonien noch von der NATO geleistet wird, verwirklicht der Kongo-Einsatz im Rahmen eines UN-Mandats erstmals das erklärte Ziel allein geführter Militäraktionen. Denn die Europäer wollen nicht nur Erfüllungsgehilfe der NATO und der USA sein, sondern selber eine ernstzunehmende militärische Rolle einnehmen, wie der Kongo-Beschluss der EU am Donnerstag (5.6.2003) zeigt.

Vor über zehn Jahren, im Rahmen der Westeuropäischen Union (WEU), nahmen sich die Europäer auf dem Petersberg bei Bonn vor, mit militärischen Mitteln für die Friedensschaffung und Friedenserhaltung zu sorgen. Die kollektive Verteidigung sollte in den Händen der transatlantischen Allianz NATO bleiben. Ende 1999 machte die EU in Helsinki dann Nägel mit Köpfen. Um das gesamte Spektrum der Petersberg-Aufgaben von der EU abdecken zu können, wurde die Bildung einer eigenen Eingreiftruppe beschlossen. Diese soll mit 50.000 bis 60.000 Soldaten innerhalb von 60 Tagen abmarschbereit sein. Dieses Ziel wird vermutlich noch in diesem Jahr erreicht.

In der Debatte, wofür Europa selber zuständig ist oder nicht, treten die Europäer den USA selbstbewusster gegenüber als noch vor zehn Jahren. Was den eigenen Kontinent und die direkten Nachbarn im Osten und im Mittelmeerraum angeht, hat sich die EU im politischen Rahmen inzwischen ein komplettes Instrumentarium von Verträgen, Hilfsprogrammen und Kooperationsabkommen aufgebaut. Die Chance, diese zentrale Rolle in ihrer Nachbarschaft auch militärisch zu untermauen, wollen sich die Europäer nicht entgehen lassen.

Erster EU-Militäreinsatz ohne NATO

Die internationale Friedenstruppe für den Kongo soll nach Angaben der französischen Armee unter dem Namen "Operation Mamba" starten. Der Name sei angelehnt an eine Schlange, die in der Kriegsregion häufig zu finden sei. Der Einsatz steht unter der Führung in Paris und wird von einem französischen General geleitet. Frankreich wird sich als Führungsnation mit 700 bis 900 Soldaten beteiligen. Deutschland soll medizinische Hilfe leisten und Transportflugzeuge zur Verfügung stellen.

Der Marschbefehl nach Bunia im Nordosten des zentralafrikanischen Landes soll bis Ende nächster Woche (15.6.2003) erfolgen. Die EU kam damit einer entsprechenden Bitte der Vereinten Nationen (UN) nach. Die Truppe wird die Mission von 750 UN-Blauhelmsoldaten aus Uruguay ablösen und bis zum 1. September 2003 in Kongo stationiert bleiben.

Hauptaufgabe der Soldaten ist die Sicherung der Stadt Bunia und deren Flughafen. Zudem soll die gut bewaffnete Truppe Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und Tausende Flüchtlinge schützen. (kas)

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