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Fokus Osteuropa

Erste Koalition in Kirgisistan gescheitert

Die Koalition aus den Kräften, die am Sturz des ehemaligen Präsidenten Kurmanbek Bakijew beteiligt waren, hielt nur wenige Tage. Wenn weitere Versuche misslingen, eine Regierung zu bilden, muss neu gewählt werden.

Eine Frau bei der Stimmabgabe in einem Wahllokal in Kirgisistan (Foto: DW)

Schwierige Koalitionssuche nach der Parlamentswahl im Oktober

Die Koalition zwischen den Sozialdemokraten sowie den Parteien Respublika und Ata-Meken ist bereits an der Abstimmung über den Parlamentsvorsitz gescheitert. Laut Koalitionsvertrag sollte Omurbek Tekebajew von der linken Partei Ata-Meken gewählt werden. Neun Abgeordnete der Koalition versagten ihm allerdings ihre Stimme.

Portrait von Almasbek Atambajew (Foto: AP)

Almasbek Atambajew sollte Regierungschef werden

Der Führer der Sozialdemokraten, Almasbek Atambajew, verkündete daraufhin bereits am 03.12.2010 das Aus der Koalition - nur wenige Tage, nachdem der Koalitionsvertrag unterzeichnet worden war. "Eigentlich kommen die drei Fraktionen auf 67 Stimmen, aber man muss leider zugeben, dass es dann nur 58 Stimmen waren, und das ist keine Parlamentsmehrheit", so Atmabajew, der Premierminister werden sollte.

Insgesamt hat das kirgisische Parlament 120 Sitze. Ihm gehören nach der Wahl vom Oktober 2010 fünf Fraktionen an: Ata-Dschurt (28 Sitze), Sozialdemokraten (26), Ar-Namys (25), Respublika (23) und Ata-Meken (18).

Wer ist ausgeschert?

Portrait von Omurbek Tekebajew (Foto: AP)

Zu wenig Stimmen für Tekebajew

Da die Abstimmung über den Parlamentsvorsitz geheim war, ist unklar, wie sich die einzelnen Abgeordneten der Koalition verhalten haben. Die Sozialdemokratin Damira Nijasalijwa versicherte, ihre Partei habe sich an den Vertrag gehalten. "Innerhalb unserer Fraktion ist es kein Geheimnis, wer wie abgestimmt hat", sagte sie. Alle 26 Abgeordnete hätten wie vereinbart für Tekebajew votiert.

Taschpolot Baltabajew von der Fraktion Ata-Meken verdächtigt die zentristische Partei Respublika, die Koalition gesprengt zu haben. "Trotz der erzielten Koalitionsvereinbarungen haben einige Abgeordnete ihr Wort gebrochen", beklagte er. Baltabajew schließt nicht aus, dass Bestechung im Spiel war.

Kritik an neuer Verfassung

Das Scheitern der Koalition beweise die Schwächen der neuen Verfassung, erklärte Marat Sultanow von der Fraktion Ata-Dschurt. "Der Parlamentarismus hat seine Vor- und Nachteile, und heute sieht man deutlich die Nachteile", sagte er. Er hält nun Nachbesserungen für notwendig.

Portrait von Rosa Otunbajewa (Foto: AP)

Rosa Otunbajewas Amtszeit endet im Dezember 2011

Die neue Verfassung, die bei einem Referendum im Juni 2010 angenommen wurde, beschneidet die Macht des Präsidenten zugunsten des Parlaments. Gegen ein parlamentarisches Regierungssystem tritt vor allem die nationalistische Partei Ata-Dschurt ein, die als Sammelbecken von Anhängern des am 7. April 2010 gestürzten autoritären Präsidenten Kurmanbek Bakijew gilt. Aus der letzten Parlamentswahl im Oktober ging sie als stärkste Kraft hervor. Allein regieren kann sie aber nicht.

Zweiter Koalitions-Versuch

Nach dem Scheitern der ersten Koalition aus drei Fraktionen muss Präsidentin Rosa Otunbajewa laut Verfassung eine andere Fraktion mit der Bildung einer neuen Regierungskoalition beauftragen. Ihre Wahl fiel auf den Führer der Partei Respublika, Omurbek Babanow. Er strebt jetzt ein Bündnis aus mindestens vier Fraktionen an.

Wenn dieser zweite Versuch, eine Regierung zu bilden, ebenfalls scheitert, darf das Parlament allein über eine Koalitionsbildung entscheiden. Falls dies auch misslingt, muss das Parlament aufgelöst und neu gewählt werden.

Autoren: Markian Ostaptschuk, Alexander Tokmakow
Redaktion: Julia Kuckelkorn

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