Deutschlands Außenminister reist in den Maghreb

Am Dienstag (14.11.) ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu seiner fünftägigen Reise nach Nordafrika aufgebrochen. Bis zum Samstag (18.11.) wird er Libyen, Algerien, Tunesien, Marokko und Mauretanien besuchen. Steinmeier will auf die Zusammenarbeit mit Europas südlichen Nachbarn vorbereitet sein, wenn Deutschland Anfang Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

Der Maghreb: Neuland für Steinmeier

Für den Außenminister ist der Maghreb noch unbekanntes Terrain. Daher nimmt er sich viel Zeit für seine Reise. Der Besuch von gleich fünf Ländern ist selbst für Steinmeier eine große Tour. Für alle fünf Staaten ist die Europäische Union ein wichtiger Bezugspunkt bei ihren politischen und wirtschaftlichen Reformen, so Steinmeiers Sprecher Jens Plötner: "Ziel der Reise wird es sein, die enormen Anstrengungen nach Kräften zu unterstützen, die die besuchten Ländern unternehmen, und langfristig die nachbarschaftlichen Bindungen an Europa zu stärken."

Geschäfte und Politik mit Libyen

Erste Station der Reise wird die Stadt Benghazi in Libyen sein, wo Steinmeier das neunte deutsch-libysche Wirtschaftsforum eröffnet. Der Außenminister wird von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Vor allem im Energiesektor erhoffen sich deutsche Unternehmer weitere Aufträge. Libyen ist Deutschlands viertgrößter Öl-Lieferant. Doch nicht nur wegen des enormen Potentials im Erdöl- und Erdgasbereich ist die Region für Deutschland wichtig. "Auch im Bereich erneuerbare Energien ist sie von steigendem Interesse für die deutsche Wirtschaft, die ja zu den Marktführern in diesem äußert zukunftsträchtigen Bereich der neuen Energien gehört", sagt Jens Plötner.

Außerdem gibt es in Libyen Hoffnungen auf ein Ende eines seit sieben Jahren anhaltenden Aids-Skandals, der nach der Abkehr Libyens vom Staatsterrorismus einer Wiederanäherung an die EU bisher im Wege steht. Am 19. Dezember wird in Tripolis das Berufungsurteil gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt erwartet, denen vorsätzliche Infizierung von mehr als 400 Kindern mit Aids vorgeworfen wurde. In erster Instanz verurteilte sie ein Gericht zum Tode. Das Urteil wurde später aufgehoben. Für den 19. Dezember ist das Urteil im Berufungsprozess angekündigt.

Migration und Menschenrechte

In allen fünf Ländern wird Steinmeier sich mit seinen Amtskollegen und den Staats- oder Regierungschefs, aber auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft treffen. Dabei wird neben Menschenrechtsfragen auch das Thema Migration zur Sprache kommen: Immer mehr Afrikaner versuchen, von Marokko oder Mauretanien aus in Booten nach Europa zu gelangen und riskieren dabei ihr Leben.

Steinmeiers Reise endet in Mauretanien, wo am Sonntag (19.11.) Parlamentswahlen stattfinden - nach dem Militärputsch im vergangenen Jahr ein wichtiger Schritt in Richtung Demokratie. Der Außenminister wird dort die Wahlkommission besuchen und sich mit Wahlbeobachtern der EU treffen.