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Aktuell Welt

Clinton sagt zu Bengasi-Desaster aus

US-Außenministerin Clinton muss sich für einen Anschlag auf die US-Botschaft im libyschen Bengasi rechtfertigen. Anschuldigungen, ihr Ministerium habe den Terrorangriff vertuschen wollen, weist sie zurück.

"Ich übernehme die Verantwortung", sagte Hillary Clinton vor dem außenpolitischen Ausschuss des Senats in Washington. Erneut hat die Außenministerin, die kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit steht, die Verantwortung für Fehler ihres Ministeriums im Zusammenhang mit dem tödlichen Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi übernommen. Sie betonte, dass die Behörde bis zu ihrem Ausscheiden bemüht sei, die Sicherheit für diplomatische Einrichtungen der USA zu verbessern.

Gegen den Vorwurf der Republikaner, die US-Regierung habe die amerikanische Bevölkerung nach der Bengasi-Attacke in die Irre geführt, wehrte sie sich jedoch: "Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein." Unmittelbar nach dem Angriff, habe die Regierung noch gar nicht "den vollen Überblick gehabt", so Clinton.

Unzureichende Sicherheit der US-Botschaft

Im September vergangenen Jahres waren bei dem Angriff auf das Konsulat der amerikanische Botschafter Christopher Stevens und drei weitere Mitarbeiter getötet worden. Der Vorfall wurde erst Tage später von der US-Regierung als gezielter Terrorangriff eingestuft. Zunächst hatte es geheißen, die Attacke habe sich aus Protesten gegen einen in den USA produzierten islamkritischen Film entwickelt. Ein unabhängiger Untersuchungsausschuss war im Zuge der Untersuchungen des Anschlags zu dem Ergebnis gekommen, die Sicherheitsvorkehrungen im US-Konsulat seien "grob unzureichend" gewesen. Daraufhin mussten mehrere Mitarbeiter des Ministeriums ihre Posten räumen.

Clinton versprach alle Empfehlungen des Berichts umsetzen zu wollen. "Ich bin entschlossen, das Außenministerium und unser Land sicherer und stärker zurückzulassen", sagte die 65-jährige während der Anhörung. Einige republikanische Senatoren zeigten sich unzufrieden mit den Antworten Clintons.

John Kerry soll Clintons Nachfolger werden

Die Anhörung war eigentlich für vergangenen Dezember geplant, musste aber wegen des angeschlagenen Gesundheitszustands der Außenministerin verlegt werden. Der Auftritt am Mittwoch war für Clinton voraussichtlich der letzte im Kongress in ihrer Rolle als Außenministerin.

Die Frau des Ex-Präsidenten Bill Clinton und ehemalige Senatorin gibt nach einer Amtszeit ihren Posten freiwillig ab. Obwohl von ihr zurückgewiesen, halten sich Spekulationen, sie werde bei der Präsidentschaftswahl 2016 für die Demokraten antreten. Für ihre Nachfolge im Außenministerium hat Präsident Barack Obama den früheren Präsidentschaftskandidaten John Kerry nominiert. Seine Bestätigung durch den Senat gilt als sicher.

il/sc (afp, rtr, dpa)