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Aktuell Welt

Bundeswehr an Taliban-Jagd beteiligt?

Die Praxis gezielter Tötungen von Aufständischen ist international höchst umstritten. In Afghanistan sollen Bundeswehr und Bundesnachrichtendienst dabei eine größere Rolle gespielt haben als bisher bekannt.

Der deutsche Generalmajor Markus Kneip habe 2011 als Kommandeur in Afghanistan persönlich "Personenziele" ausgewählt, berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf geheime Dokumente der Bundeswehr. Demnach zeigen Organigramme, dass es im deutschen Hauptquartier in Masar-i-Scharif eine sogenannte "Target Support Cell" gab, deren Auftrag war, "Informationen für die Nominierung möglicher Personenziele zu sammeln".

Generalmajor Markus Kneip und Thomas de Maiziere 2011 (Foto: dapd)

2011: Generalmajor Markus Kneip (l.) mit dem damaligen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere

Laut "Bild" sollten die Soldaten "Ziel-Ordner" erstellen und diese Kneip zur Genehmigung vorlegen. Bei einer Besprechung im Mai 2011 habe der Generalmajor gefordert, es als "Priorität" zu behandeln, einen Aufständischen namens Kari Hafis festzunehmen oder zu "neutralisieren", berichtet die Zeitung unter Berufung auf ein Protokoll der Sitzung. Bei anderen Aufständischen hätten die Beteiligten der Sitzung zu bedenken gegeben, dass ihre Beseitigung ein gefährliches Machtvakuum hinterlassen würde, da sie über viel Macht, Waffen, Geld und Drogen verfügten.

Genehmigung durch BND

In dem Bericht heißt es weiter, der Bundesnachrichtendienst (BND) habe genehmigt, dass von ihm gesammelte Informationen im Fall eines drohenden Angriffs zur gezielten Tötung von "Personenzielen" eingesetzt werden können. "Eine Verwendung zum Zwecke des Einsatzes tödlicher Gewalt ist nur dann zulässig, solange und soweit ein gegenwärtiger Angriff vorliegt oder unmittelbar droht", zitiert die Zeitung aus einem geheimen BND-Bericht über den Taliban-Führer Kari Jusuf vom August 2011. Demnach übermittelte der BND darin auch Telefonnummern, die zur Ortung von Jusuf eingesetzt werden konnten.

Vor allem die US-Streitkräfte fliegen in Afghanistan und Pakistan seit Jahren regelmäßig Angriffe auf mutmaßliche Rebellenführer und andere Extremisten. In Deutschland wird seit langem darüber diskutiert, welchen Anteil der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr an den umstrittenen Drohnenangriffen haben.

Anerkennungsquote 46 Prozent

Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam derweil mitteilte, hat die Bundesregierung bislang weniger als der Hälfte der nach eigenem Bekunden gefährdeten Ortskräfte in Afghanistan die Einreise nach Deutschland zugesagt. Von 1195 bearbeiteten Anträgen seien 553 positiv beschieden worden. Die meisten Anträge - nämlich 1020 - entfielen auf afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr, die in ihrer Heimat bedroht werden.

Die NATO-Mission ISAF, die auch die Bekämpfung der radikalislamischen Taliban vorsah, endet nach 13 Jahren offiziell am 31. Dezember. Zeitweise waren mehr als 5000 deutsche Soldaten im Einsatz. Künftig beteiligt sich die Bundeswehr mit bis zu 850 Soldaten an einer Ausbildungsmission.

wa/wl (afp, dpa, bild.de)

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