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Birmas Präsident trifft sich erstmals mit Karen-Rebellen

7. April 2012

Nach dem Sieg der Opposition bei Nachwahlen in Birma hat Präsident Thein Sein Gespräche mit der Rebellengruppe der Karen-Minderheit geführt. Es ist das erste Mal, dass das Staatsoberhaupt Aufständische trifft.

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Verhandlungen zwichen der birmanischen Regierung mit Präsident Thein Sein und der Rebellengruppe Karen-Nationalunion KNU (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Einem Regierungssprecher zufolge sagte Thein Sein bei dem Treffen mit Vertretern der Karen-Nationalunion (KNU), die birmanische Regierung wolle Frieden mit allen ethnischen Minderheiten schließen. Zugleich habe er die Organisation dazu aufgefordert, eine Partei zu gründen, um an den nächsten Parlamentswahlen 2015 teilzunehmen.

Die KNU-Vertreter seien für das Treffen am Samstag mit einem Sonderflugzeug in die Hauptstadt Naypyidaw geflogen worden, fügte der Sprecher hinzu. Ziele der Friedensgespräche der größten Rebellengruppe des Landes sind ein langfristiger Waffenstillstand, Sicherheitsgarantien für die Bevölkerung, die Rückkehr von Flüchtlingen sowie die Entminung des Siedlungsgebiets der Karen.

Treffen mit Oppositionsführerin Suu Kyi geplant

Die Vetreter der Separatisten wollen an diesem Sonntag in Rangun mit Oppositionschefin Aung San Suu Kyi sprechen. Die Friedensnobelpreisträgerin und ihre Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatten bei der Nachwahl einen bedeutsamen Sieg davongetragen. Nach der historischen Wahl vom vergangenen Wochenende in Birma haben mehere Länder, darunter die USA, die Lockerung einiger Sanktionen gegen das Land angekündigt.

Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (Foto: Reuters)
Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (Foto: AP)Bild: Reuters

Vor dem Treffen mit Thein Sein hatten sich Regierung und KNU auf die Einhaltung einer im Januar Waffenruhe verständigt. Trotz der im Januar vereinbarten Waffenruhe hatte es immer wieder Zusammenstöße zwischen beiden Seiten gegeben.

Politik der Aussöhnung mit Minderheiten

Nach Jahrzehnten der Unterdrückung ethnischer Minderheiten durch die Militärjunta bemüht sich der von den Streitkräften unterstützte, aber 2010 vom Volk gewählte Präsident Thein Sein als Teil seiner politischen Reformen seit dem vergangenen Jahr verstärkt um eine Aussöhnung mit den Rebellen

Der bewaffnete Arm der "Nationalen Union", die "Nationale Befreiungsarmee" (KNLA) bekämpft die Zentralmacht in Birma seit der Unabhängigkeit des Landes von Großbritannien im Jahre 1948. Die Karen siedeln in einer ausgedehnten Bergregion an der Grenze zu Thailand und in Thailand selbst. Dort sitzt auch das Zentralkomitee der Aufständischen. Der Konflikt hat mehrere hunderttausend Karen in die Flucht getrieben.

GD/uh (rtre, dapd, dpae)