Wende bei Basken?
2. März 2009
Das Baskenland steht womöglich vor einem historischen Umbruch: Nach den Wahlen am Sonntag (01.03.2009) ist es rechnerisch möglich, dass die baskischen Nationalisten nach rund 30 Jahren von der Macht verdrängt werden. Die Baskisch-Nationalistische Partei (PNV) ist zwar erneut stärkste politische Kraft geworden. Das nicht-nationalistische Lager hat aber eine knappe Mehrheit erreicht.
Niederlage für Nationalisten
Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis gewannen die baskischen Nationalisten 30 der 75 Sitze im Regionalparlament. Ihre zwei bisherigen kleinen Bündnispartner EA und EB kamen auf zwei und einen Sitz. Vier weitere Mandate erziele die Partei Aralar. Damit kommt das nationalistische Lager nur auf 36 Sitze und verfehlte damit die Mehrheit.
Der baskische Ministerpräsident Juan José Ibarretxe von der PNV feierte das Ergebnis dennoch als Sieg. Die PNV strebt eine weitgehende Trennung des Baskenlandes von Spanien an. Nicht mehr im neuen Parlament vertreten sind Parteien, die der Terror-Organisation ETA nahe stehen. Sie waren von der Wahl ausgeschlossen worden.
Sozialisten wollen regieren
Der sozialistische Spitzenkandidat Patxi López kündigte nach der Wahl an, eine Regierung bilden zu wollen. Die Sozialisten (PSE) sind mit 24 Sitzen die zweitstärkste Kraft im Parlament. Die Konservativen (PP), die wie die Sozialisten pro-spanisch sind, kamen auf 13 Sitze, die anti-nationalistische Partei UPD gewann ein Mandat. "Mit diesen Ergebnissen fühle ich mich berechtigt, den Wandel anzuführen", sagte López.
Nicht auszuschließen ist aber auch, dass die Sozialisten wie schon in der Vergangenheit mit den PNV koalieren. López scheint auch das nicht auszuschließen: "Die baskische Gesellschaft hat an den Wahlurnen gesagt, dass sie sich Dialog und Verständigung wünscht, dass sie eine Einigung zwischen den Unterschiedlichen wünscht", sagte er am Wahlabend.
Galicien wählt konservativ
Ebenfalls am Sonntag fanden Wahlen in Galicien statt. Dort mussten die Sozialisten eine Wahlniederlage hinnehmen und kamen nur auf 24 der insgesamt 75 Sitze. Der linksnationalistische Block Galiciens (BNG), mit dem die Sozialisten bisher regiert hatten, errang zwölf Sitze. Die konservative Volkspartei (PP) gewann mit 39 die absolute Mehrheit. Die Regionalwahlen galten als erster Stimmungstest für die Sozialisten von Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero seit deren Wiederwahl vor gut einem Jahr. (det)