Ruhig Blut, Venezuela! | América Latina | DW | 31.08.2016
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América Latina

Ruhig Blut, Venezuela!

Der Diktator hat die Maske fallen lassen. Für den Kampf um ihre Demokratie brauchen die Venezolaner Mut und Besonnenheit, meint Uta Thofern.

„La toma (die Einnahme) de Caracas“, das klingt wie eine Entscheidungsschlacht. Vielleicht war es keine ganz so gute Idee der Opposition einen so kriegerischen Namen für ihre Großdemonstration am 1. September zu wählen. Die herrschende Clique jedenfalls hat den Fehdehandschuh aufgenommen. Nicolás Maduro scheint fest entschlossen diesen Tag wirklich zu einem Tag der Entscheidung zu machen. Und zwar mit Gewalt. Der Mann, für den der Titel Staatspräsident nicht mehr angemessen ist, verkündet seine Absichten inzwischen ganz offen, ohne jeden Versuch einer pseudo-demokratischen Verbrämung.

Die Opposition wird seit ihrem überwältigenden Wahlsieg vom letzten Dezember behindert und kriminalisiert. Aber die Ereignisse im Vorfeld der Demonstration, die das Abwahlreferendum gegen Maduro beschleunigen soll, sind beispiellos: Tausende von Staatsbediensteten, die in der ersten Phase des Referendums gegen Maduro gestimmt hatten, wurden ihrer Ämter enthoben. Meinungsfreiheit? Nicht im Venezuela der Clique um Maduro. Das verfassungsmäßig festgeschriebene Recht auf ein Referendum wird negiert, das Wahlgeheimnis verletzt und das Referendum selbst verschleppt und verzögert. Rechtsstaat? Nicht in diesem Venezuela. Die Regierung hat mitgeteilt, dass sie die Anreise von Demonstranten nach Caracas verhindern wird. Versammlungsfreiheit? Nicht mit Maduro.

Es braucht keine Demonstration mehr um zu zeigen, dass dieser Mann seinen stolzen Titel und sein Amt verwirkt hat. Er und seine Clique treten die Verfassung mit Füßen. Eine Verfassung, mit der mehr demokratische Teilhabe, mehr Rechte für alle Venezolaner erreicht werden sollte, eine Verfassung, für die Maduros charismatischer Vorgänger Hugo Chavez mit seiner bolivarischen Revolution gekämpft hatte. Die Machthaber von heute haben auch das Recht verwirkt sich Chavisten zu nennen.

Die letzten Tage vor der Kundgebung nutzt das Regime um Ängste zu schüren und den Menschen den Mut zu nehmen auf die Straße zu gehen. Mehrere Oppositionelle wurden verhaftet und umstürzlerischer Pläne bezichtigt. Tote und Verletzte werde es bei der Demonstration geben, verkündete Maduro, natürlich durch bewaffnete „Putschisten“ der „faschistischen“ Opposition, die sich als Mitglieder der Nationalgarde verkleiden und ihre eigenen Gesinnungsgenossen ermorden würden um seiner Regierung die Schuld zuzuschieben. Eine derartig perfide und zugleich durchsichtige Taktik um den Einsatz von Gewalt gegen Demonstranten zu bemänteln würde man noch nicht einmal in einem sehr schlechten Film erwarten. Übrigens tut das Regime auch alles um eine Berichterstattung über die Ereignisse zu verhindern, die ersten internationalen Journalisten wurden bereits an der Grenze zurückgewiesen.

Doch dass die Diktatur so offen ihre Fratze zeigt, belegt auch ihre Schwäche. Maduro hat die Maske fallen lassen und die Welt erlebt einen Mann, dem die Panik ins Gesicht geschrieben steht. Einen Mann, der sein Land in den wirtschaftlichen Abgrund geführt hat und nun Angst vor dem eigenen Volk hat. Dieser Mann ist in die Ecke getrieben, deshalb schlägt er um sich.

Es gibt nichts machtvolleres als eine friedliche Demonstration. Wenn die Venezolaner sich nicht einschüchtern lassen und besonnen bleiben, wenn sie es schaffen die Gräben zwischen den verschiedenen politischen Lagern – auch innerhalb der Opposition – zu überwinden, dann wird sich zeigen, wie einsam der Mann an der Spitze der Diktatur ist.