1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Wo kein Wille ist, da ist auch kein Weg

Bei den internationalen Gesprächen über das umstrittene iranische Atomprogramm ist kein Durchbruch gelungen. Allem Anschein waren daran weder die USA noch der Iran interessiert - und die EU ließ sich instrumentalisieren.

default

Peter Philipp

Peter Philipp

Wo kein Wille ist, da ist auch kein Weg - so muss man wohl das Sprichwort abwandeln, um Verlauf und Ergebnis der mit so großer Spannung erwarteten Genfer Verhandlungsrunde im Streit um das iranische Atomprogramm zu charakterisieren.

Mit Spannung deswegen, weil mit William J. Burns zum ersten Mal auch ein ranghoher Vertreter der US-Regierung beteiligt war. Die wichtigste Begegnung iranischer und amerikanischer Offizieller seit dem Bruch der Beziehungen 1979 war im Vorfeld zum möglichen historischen Durchbruch hochstilisiert worden.

Unverdiente Vorschuss-Lorbeeren

Das Treffen hatte solche Vorschuss-Lorbeeren aber nicht verdient: Weder Amerikaner noch Iraner bewegten sich auch nur einen Millimeter. Beide Seiten bewiesen damit im Grunde nur, dass sie an einer Beilegung des Streits auf diplomatischem Wege nicht wirklich interessiert sind.

Was wie ein Kurswechsel der Bush-Regierung sechs Monate vor ihrem Amtsende aussehen sollte, war wohl in erster Linie der Versuch, Teheran vorzuführen und den Eindruck zu erwecken, dass Washington Flexibilität an den Tag legt, während die Iraner stur auf ihrer Position beharren.

USA mit schlechtem Angebot

Es ist aber kein Zeichen von Flexibilität, wenn man dem Iran als Gegenleistung für ein Ende der Uran-Anreicherung keine Erweiterung der Sanktionen anbietet. Das Mindeste wäre wohl gewesen, dass man eine Aufhebung der bereits verhängten Sanktionen angeboten hätte.

Ganz abgesehen davon, dass allen Beteiligten natürlich klar ist, dass die Forderung nach Einstellung der Anreicherung jeder juristischen Grundlage entbehrt. Außer, dass diese Forderung - auf Betreiben der USA - vom UN-Sicherheitsrat erhoben wird.

Iran mit blumigen Plattitüden

Der Iran wiederum hätte in Genf punkten können, wenn er die Gelegenheit ergriffen und zu etwas Diplomatie genutzt hätte, statt die Anreicherungsfrage einfach als nicht verhandelbar zu bezeichnen, sich sonst aber nur in blumigen Plattitüden zu ergehen: Die Verhandlungen seien eine wunderschöne Bemühung, deren Ergebnis schön anzusehen sein werde.

Teherans Unterhändler, Said Dschalili, hätte sich nichts vergeben, wenn er zwar auf Teherans Anreicherungsrecht bestanden, die Frage aber nicht einfach von der Tagesordnung genommen hätte, sondern indem er diese Tagesordnung auf eigene Faust erweitert hätte um andere Fragen, die im bilateralen Verhältnis zwischen dem Iran und den USA wie auch der EU wichtig sind.

Zu viel Ideologie auf beiden Seiten

Diese Gelegenheit wurde verpasst und es beschleicht einen der Verdacht, dass weder Washington noch Teheran wirklich an einer Beilegung des Konflikts interessiert sind - dazu scheint auf beiden Seiten zu viel Ideologie mit im Spiel zu sein.

Bedauerlich, dass die Europäer sich hierbei instrumentalisieren lassen statt zu vermitteln. Denn angesichts der immer wiederkehrenden Gewaltandrohungen bleibt der Konflikt ein äußerst gefährliches Spiel und ernsthafte Verhandlungen wären mehr als angebracht. Aber wie Genf gezeigt hat: Nur wenn auch der rechte Wille dazu da ist, dann ...

Die Redaktion empfiehlt