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Europa

"Wir werden EU-Mitglied werden"

Der Termin rückt näher: Am 1. Januar 2007 soll Bulgarien der EU beitreten. Die bulgarische EU-Ministerin Meglena Kuneva spricht über den Stand der Beitrittsvorbereitungen.

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Meglena Kuneva hofft auf einen Beitritt Bulgariens am 1. Januar 2007

Bulgarien möchte der EU beitreten und wird deshalb von Brüssel genau geprüft. Wie sehen diese Prüfungen aus?

Diese Prüfungen sind seit März sehr intensiv. Im Juli und im August wird es noch mehr Prüfungen geben - noch mindestens zwei in den Bereichen Justizwesen und innere Angelegenheiten und viele im Bereich Landwirtschaft.

Konkretes kann ich nicht sagen, weil die Ergebnisse dieser Prüfungen am Ende in den Monitoring-Bericht einfließen, den die EU-Kommission erstellt. Aber ich kann sagen, dass diese Prüfungen der wichtigste Teil der Grundlage sind, wie Bulgarien dann bewertet wird, vor allem im Kapitel "Justizwesen und innere Sicherheit". Diese Prüfungen werden deshalb eine entscheidende Rolle für die Bewertung spielen, die wir im Oktober bekommen werden.

Wie sieht die Situation im Vergleich zum Nachbarland Rumänien aus?

Gut. Ich glaube, angesichts des Tatsache, dass Rumänien im Vergleich zu Bulgarien in seinen Vorbereitungen für den EU-Beitritt in den vergangenen Jahren zurückgeblieben ist - oder sagen wir besser, dass das Land Zeit verloren hat - demonstriert Rumänien zur Zeit sehr starken politischen Willen. Das wird zu unserer großen Freude in Brüssel bemerkt. Ich sage zu unserer großen Freude, weil wir uns erstens für unseren Nachbarn freuen und weil ich zweitens in den vielen Jahren, in denen ich die Verhandlungen für den EU-Beitritt geführt habe, Dutzende von Fragen auf jeder Konferenz bekommen habe, ob der langsame Fortschritt in Rumänien nicht nachteilige Auswirkungen auf Bulgarien haben würde. Jetzt kann jeder sehen, dass ein Land in nur einem Jahr Entscheidendes erreichen kann, wenn es starken politischen Willen besitzt. Und das muss auch für Bulgarien stimulierend sein, vor allem im Bereich der Bekämpfung des organisierten Verbrechens.

Welche Position würde Bulgarien nach dem 1. Januar 2007, falls das Land dann tatsächlich Teil der EU wird, hinsichtlich der Beitrittswünsche der Balkanstaaten einnehmen?

Ob es im Jahr 2007 oder 2008 ist - der Beitrittsvertrag ist unterzeichnet und das ist der größte Erfolg, den Bulgarien erreicht hat. Das ist die grundlegende Tatsache für unsere erfolgreiche Politik in den vergangenen 15 Jahren: die Unterzeichnung dieses Vertrages am 25. April 2005. Wir werden Mitglied der EU werden, hoffentlich am 1. Januar 2007. Ein Teil unserer Verantwortung ist mit der Sicherheit auf dem Balkan verbunden - auch mit allen unseren Versuchen, sowohl auf bilateraler Ebene als auch als Mitgliedsstaat der EU dazu beizutragen, dass die Balkanregion ihren Platz in der EU findet. Natürlich nur dann, wenn die Beitrittskriterien erfüllt sind und wenn die Staaten auf einen Beitritt vorbereitet sind. Es ist auch nicht erforderlich, dass ein Land den Anfang der Beitrittsverhandlungen abwartet, um sich auf einen Beitritt vorzubereiten.

Sie haben jetzt Wiesbaden besucht. Was war der Zweck der Reise?

Die Bundesländer sind sehr wichtig in einem Moment, in dem sich Deutschland auf die Ratifizierung des Beitrittsvertrags Bulgariens vorbereitet, und diese Besuche nehmen in meinem politischen Alltag einen hohen Stellenwert ein. Ich habe Hessens Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Volker Hoff und andere Politiker getroffen. Das waren Treffen, die in keiner Hinsicht den Beitritt Bulgariens am 1. Januar 2007 unter Frage gestellt haben. Es haben sogar die Fragen gefehlt, die oft gestellt werden, wie wir mit der Bekämpfung des organisierten Verbrechens und der Korruption vorankommen. Das bedeutet, dass wir vielleicht ein überzeugendes Bild präsentiert und gezeigt haben, dass wir Schritt für Schritt die Probleme überwinden, und dass alles erreichbar ist.

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