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Welt

Westerwelle: Video hat mit uns nichts zu tun

Das Schmäh-Video gegen den Islam, das in der arabischen Welt für blutige Proteste sorgt, sei keine Rechtfertigung für Gewalt, sagt Bundesaußenminister Guido Westerwelle im Interview mit der Deutschen Welle.

Archivbild Guido Westerwelle, Bundesaußenminister REUTERS/Osman Orsal (TURKEY - Tags: POLITICS)

Guido Westerwelle zu Besuch in der Türkei

Deutsche Welle: Herr Minister, was sagen Sie den Menschen, die sich in der arabischen Welt durch das Video - ob berechtigt oder unberechtigt - beleidigt fühlen? Was ist Ihre Botschaft an diese Menschen?

Guido Westerwelle: Das Video ist schändlich und hat mit uns Deutschen und auch mit uns westlichen Demokratien nichts zu tun. Wir sind ein Land, das religiöse Pluralität will und Toleranz lebt. Aber auch dieses Video ist keinerlei Rechtfertigung für die Gewalt.

Ist das, was sich da an Protesten zeigt, der berühmte "Volkszorn" oder ist das von irgendjemandem gesteuert?

Ich glaube, dass wir das erst mit einem gewissen Abstand wissen werden. Einiges ist sicher orchestriert, anderes ist auch spontan. Aber eines ist sicher: Die Mehrheit der Menschen in den betroffenen Ländern protestiert friedlich und heißt die Gewalt in keiner Weise gut.

Was können Sie denn tun, um solche "Schmäh-Videos" zu verhindern? Was einmal im Internet ist, das können Sie ja auch mit dem deutschen Strafrecht nicht mehr zurückholen?

Ja, es ist wichtig, dass wir auch entscheiden, dass wir zum Beispiel bestimmte Hass-Prediger nicht ins Land lassen. Das ist ja ein Zeichen, das wir in die Welt senden. Dass wir beispielsweise rechtsstaatlich immer wieder darauf aufmerksam machen, dass die Beschimpfung von anderen Religionen, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, bei uns unter Strafe steht. Dafür gibt es ja auch bestimmte Gründe. Und ich erwarte, dass derselbe Respekt, der anderen Religionen entgegengebracht wird, auch den Moslems und den Menschen islamischen Glaubens entgegengebracht wird. Das ist in meinen Augen ganz wichtig.

Was können Sie tun, um deutsche Botschaften und deutsche Einrichtungen in den betroffenen Ländern zu schützen?

Wir haben die Sicherheitsvorkehrungen entsprechend vergrößert, aber ich bitte um Verständnis, dass ich da aus Sicherheitsgründen zu Details nichts sagen kann.

Es gibt nichts, was man vorbeugend tun kann? Man kann nicht verhindern, dass so etwas wieder passiert?

Wir haben getan, was wir tun konnten. Mehr kann ich Ihnen dazu nicht sagen, denn ich will ja nicht, dass die Maßnahmen, die wir ergriffen haben, öffentlich werden.

Die Fragen stellte Bernd Riegert

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