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Fokus Osteuropa

Wahlbeobachter in Belarus: "Ein klares Bild gewinnen wir eigentlich immer"

Wahlbeobachter der OSZE haben in Minsk ihre Arbeit aufgenommen. Im Interview mit DW-RADIO spricht der Leiter der Mission, Geert-Hinrich Ahrens, über mögliche Behinderungen und seine bevorstehende Mission.

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Leiter der OSZE-Mission Ahrens

DW-RADIO: Herr Ahrens, bereits jetzt zweifeln viele Beobachter daran, dass die Wahlen in Belarus fair verlaufen werden. Was gedenken Sie zu tun, um Behinderungen der Wahlbeobachter zu vermeiden?

Geert-Hinrich Ahrens: Wenn ich mit dem Außenminister und mit der Wahlkommission spreche über die Bedingungen der Arbeit und wie unsere Beobachter ihre Aufgabe erfüllen, dann versuchen wir, diese Arbeitsbedingungen festzulegen. Unsere Leute haben alle ihr Visum bekommen und die Behörden sagen uns, dass solche Behinderungen nicht auftreten werden. Ich möchte die Brücke überqueren, wenn ich sie erreiche.

Wie werden Sie genau vorgehen?

Wir beobachten die Wahl über eine gewisse Zeit hinweg. Die Wahl ist am 19. März, und wir haben schon die Kernmannschaft vor Ort – es sind zwölf Leute da. Am nächsten Dienstag (14.02.) kommen vierzig Langzeitbeobachter dazu, die dann 20 Einzelteams zu je zwei verschiedener Nationalitäten bilden. Sie berichten dann bis zum Wahltag an uns. Dann kommen die Kurzzeitbeobachter. Wir haben insgesamt um 400 Beobachter gebeten. Also, es ist alles mehr, als bei der letzten Wahl hier in Belarus.

Diese Kurzzeitbeobachter gehen nach einem ganz bestimmten Schema vor. Es sind z.B. Fragebögen, die sie ausfüllen: Hat das Wahllokal zu einer bestimmten Zeit geöffnet? Waren die Polizisten im Wahllokal, oder nicht? Haben da lange Schlangen gestanden? Sind die Protokolle richtig unterschrieben? Nachher wird das Ganze ausgedehnt auf die Auswertung der Stimmen und deren Verarbeitung, so dass wir immer ein klares Bild von dem haben, was bei einer Wahl vor sich gegangen ist. Es ist nicht so, dass es besonders schwierig wäre, wenn eine Wahl nicht so gut verläuft. Ein klares Bild gewinnen wir eigentlich immer.

Sie haben bereits ähnliche Missionen in der Ukraine und Aserbaidschan geleitet. Was unterscheidet diese Länder von Belarus?

Einerseits ist die Wahlbeobachtungsmission dieselbe, denn die OSZE und die zuständige Organisation, das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODHIR), haben eine ganz große Erfahrung in der Beobachtung von Wahlen. Sie haben eine ganz bestimmte Methodologie, wie sie vorgehen. Sie gehen in jedem Land auf dieselbe Weise vor. Auf der anderen Seite ist jedes Land ganz unterschiedlich. In der Ukraine hatten wir eine sehr stark aufgeheizte Stimmung. Wir hatten diesen Gegensatz zwischen der Ost-Ukraine, die hinter Janukowitsch stand und der West-Ukraine, die zu der Wahl von Justschenko geführt hat. Während in Aserbaidschan alle diese Unterschiede nicht bestanden haben. Dafür waren es ganz andere Dinge maßgebend. Und Belarus ist wieder ein ganz anderer Fall. Man muss die Länder nach dem beurteilen, wie sie eben konkret sind. Unsere Wahlbeobachtung, die Methode und Maßstäbe, die wir anlegen, auch die internationale Verpflichtung, die diese Länder gegenüber der OSZE alle eingegangen sind, die sind natürlich dieselben.

Das Gespräch führte Olja Melnik
DW-RADIO, 9.2.2005, Fokus Ost-Südost

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