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Waffengeschäft schlägt alle Rekorde

13. September 2010

Rüstungsgüter im Wert von 60 Milliarden Dollar will die Regierung von US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Obama laut einem Zeitungsbericht an Saudi-Arabien vermitteln. Es wäre das größte Waffengeschäft der USA.

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US-Präsident Barack Obama und der saudische König Abdullah im Juni 2009 in Riyadh Foto: AP
Abrüstungspolitiker Obama: Milliardenschweres Waffengeschäft mit König AbdullahBild: AP

Saudi-Arabien will seine Luftflotte nach einem Bericht des "Wall Street Journal" runderneuern: 84 neue F-15-Kampfjets und knapp 180 Hubschrauber der Typen Apache, Black Hawk und Little Bird stehen auf der Einkaufsliste des Königreichs. Zudem sollen weitere 70 Jets modernisiert werden. Die Amerikaner gingen davon aus, dass sich die Saudis zunächst zum Kauf der Hälfte der Waffensysteme verpflichten, berichtete die Zeitung am Montag (13.09.2010). In einem weiteren Schritt könnten auch die ballistischen Raketenabwehrsysteme in Saudi-Arabien mit US-Hilfe ausgebaut werden.

Strategische und wirtschaftliche Interessen

Eine entsprechende Anfrage an den Kongress, der ein solches Geschäft genehmigen müsste, werde für die kommenden Tage erwartet, schreibt die New Yorker Tageszeitung. Kongressmitarbeiter in Washington bestätigten die Angaben grundsätzlich, wiesen aber auch darauf hin, dass im parlamentarischen Genehmigungsverfahren Änderungen zu erwarten seien. "Es gibt ernsthafte Sorgen wegen heiklen Materials, das Teil des Geschäfts sein soll", sagte ein Kongressmitarbeiter.

Tornado-Jets der saudischen Luftwaffe im Formationsflug über Riad (Foto: AP)
Runderneuerung für die Luftwaffe des absolutistischen HerrschersBild: AP

Nach Informationen der Zeitung sind die USA daran interessiert, dass sich das Königreich zum Schutz gegen eine etwaige iranische Bedrohung das amerikanische THAAD-System gegen Raketen kürzerer und mittlerer Reichweite zulegt und seine Patriot-Raketen modernisiert. Das könnte den Amerikanern weitere Dutzende Milliarden Dollar einbringen – und zehntausende Arbeitsplätze in den USA sichern. Dies könnte neben den strategischen Interessen ein wesentliches Motiv für Friedensnobelpreisträger Barack Obama gewesen sein, dieses Waffengeschäft voranzutreiben, denn die US-Regierung steht wegen mangelnder wirtschaftlicher Erfolge innenpolitisch unter Druck.

Rücksicht auf den Partner in Israel

Vor allem mit Rücksicht auf die Interessen Israels soll die US-Regierung darauf verzichtet haben, auch neue Raketensysteme an Saudi-Arabien zu liefern. Grundsätzlich sehe die Regierung in Washington die geplante Waffenlieferung an das Königreich als Teil des Vorhabens, die Verbündeten der USA in der Golfregion gegen die aufstrebende Regionalmacht Iran aufzurüsten.

Autor: Rolf Breuch (afp, dpa)
Redaktion: Martin Schrader