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Fokus Osteuropa

Visa-Skandal in Chisinau

Seit dem EU-Beitritt Rumäniens brauchen Bürger der Republik Moldau Visa für die Einreise ins Nachbarland. Mitarbeiter der rumänischen Botschaft in Chisinau werden beschuldigt, illegale Dokumente ausgestellt zu haben.

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Chisinau: Vorwürfe an Rumänien

In Chisinau wird ein ranghoher Mitarbeiter der rumänischen Botschaft verdächtigt, gegen Bezahlung Einreisevisa nach Rumänien ausgestellt zu haben. Seit dem EU-Beitritt Rumäniens am 1. Januar 2007 ist die Grenze zur Republik Moldau zugleich die Ost-Grenze der Europäischen Union, und Staatsbürger Moldovas brauchen ein Visum, um einreisen zu können. Ähnlich wie Mitte der Neunzigerjahre vor den westeuropäischen Botschaften in Mittel- und Südosteuropa bilden Antragsteller in Chisinau vor der rumänischen Botschaft lange Schlangen.

Konsularabteilung unter Verdacht

Nach Angaben des moldauischen Innenministeriums soll das rumänische Konsulat Visa-Anträge binnen einer Woche ausgestellt haben, ohne die Angaben der Antragsteller zu überprüfen. Bereits Anfang Juni hat der Vorsitzende des moldauischen Tourismus-Verbands, Nicolae Platon, in einem Schreiben an das rumänische Außenministerium darauf hingewiesen, dass der Chef der rumänischen Konsularabteilung, Alexandru Rus, verdächtigt werde, einige Tourismus-Agenturen in Moldova bei der Visa-Ausstellung bevorzugt zu behandeln. Bis heute hat er auf sein Schreiben keine Antwort bekommen.

Verdächtige verhaftet

Vom moldauischen Innenministerium wurde inzwischen bestätigt, dass der verdächtige rumänische Diplomat, Konsul Alexandru Rus, Kontakte zu einem Netzwerk habe, das Hunderte von rumänischen Visa illegal vermittelt haben soll. Mitglieder dieses Netzwerks – darunter auch die Leiterin eines Reisebüros – wurden vorige Woche verhaftet. Es wird erwartet, dass das Innenministerium in Chisinau die Namen weiterer Personen veröffentlichen wird, die in die Visa-Affäre verwickelt sind. Unter anderem ist die Rede von moldauischen Kulturbeamten, die den Antragstellern fiktive Atteste ausgestellt hatten, wonach sie einer kulturellen Vereinigung angehören würden, die gerade eine Tournee nach Rumänien vorbereite.

Bukarest fordert schnelle Klärung

Konsul Alexandru Rus hat alle Vorwürfe zurückgewiesen und beteuert, dass gegen keinen Mitarbeiter des Konsulats ermittelt würde. Inzwischen hat sich auch der rumänische Staatspräsident Traian Basescu zu Wort gemeldet und spricht von einer "politischen Provokation" seitens Chisinaus. Der rumänische Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu hat eine schnelle Klärung der Vorwürfe gefordert. Das Außenministerium der Republik Moldau hat Bukarest aufgefordert, einen transparenten und effizienten Mechanismus bei der Visa-Erteilung festzulegen.

Vitalie Calugareanu, Chisinau
DW-RADIO/Rumänisch, 22.8.2007, Fokus Ost-üdost

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