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Aktuell Nahost

Viele Bomben vor der Feuerpause in Syrien

Ab Mitternacht sollen die Waffen schweigen, vorher aber fliegen russische und syrische Kampfflugzeuge verstärkt Angriffe auf die Rebellen. Wird die Waffenruhe in Syrien eingehalten werden? Es gibt Zweifel.

Im Vorfeld der Feuerpause scheint die syrische Armee mit russischer Unterstützung noch einmal Fakten schaffen zu wollen. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete, wurden zahlreiche Angriffe auf Ziele in den Provinzen Idlib, Aleppo, Hama und Homs geflogen. Auch das Umland der Hauptstadt Damaskus wurde demnach massiv bombardiert, berichtet die Organisation, die ihren Sitz in London hat.

Zusagen von fast 100 Rebellengruppen

Unterdessen gab das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) bekannt, dass sich insgesamt 97 Gruppierungen der Freien Syrischen Armee und der bewaffneten Opposition einverstanden erklärt hätten, "die Waffenruhe zu respektieren, die zwei Wochen dauert". Das HNC ist der einflussreichste Zusammenschluss von syrischen Oppositionsgruppen. Die Gruppierung drang erneut auf eine politische Lösung des Konflikts in Syrien. Dazu bedürfe es eines Übergangsorganismus, an dem sich alle Exekutivkräfte des Landes beteiligen sollten und in dem es "keinen Platz für Baschar al-Assad und seine Clique" gebe, hieß es in der HNC-Erklärung weiter.

Keine Feuerpause für IS und al-Nusra

Von Samstag an soll in Syrien nach fast fünf Jahren Bürgerkrieg eine Feuerpause gelten. Es ist innerhalb kurzer Zeit der zweite Versuch, die Gewalt nach fünf Jahren Bürgerkrieg zu beenden. Neben der Opposition hatte auch die syrische Regierung der Waffenruhe zugestimmt. Trotzdem gibt es Zweifel, ob sie umgesetzt werden kann. Von der Feuerpause ausgenommen sind die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und die Al-Nusra-Front, der syrische Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida.

Obama: "Nur ohne Assad"

US-Präsident Barack Obama forderte Russland zu einer konstruktiven Rolle im Ringen um eine Feuerpause auf. "Die nächsten Tage sind entscheidend und die Welt schaut hin", sagte Obama. Es müsse gewährleistet werden, dass das Bombardement eingeschlossener Städte aufhört und dass humanitäre Hilfe zu Bedürftigen gelange. Eine Lösung in Syrien mit dem gegenwärtigen Machthaber Baschar al-Assad an der Spitze könne er sich nicht vorstellen, erklärte Obama.

Putin sieht Schwierigkeiten

Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete den geplanten Friedensprozess als "schwierig". Es gebe dazu aber keine Alternative, sagte Putin. Er bekräftigte, dass der "erbarmungslose Kampf" gegen den IS und andere "Terrororganisationen" in Syrien "selbstverständlich" fortgesetzt werde.

Zerbombtes Auto in Idlib (Foto: picture alliance)

Die Stadt Idlib soll vor der Feuerpause unter heftigem Beschuss syrischer und russischer Kampfjets stehen

Aus westlichen Diplomatenkreisen verlautete, die USA und Russland arbeiteten an einem Entwurf für eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, mit der die Waffenruhe unterstützt werden solle. Nach Angaben der russischen Agentur Tass soll es darin außerdem um einen sicheren Zugang für Hilfslieferungen gehen.

Neubeginn der Friedensgespräche?

Gleichzeitig hieß es aus Russland, die Verhandlungen über eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland Syrien könnten am 7. März in Genf fortgesetzt werden. So zumindest äußerte sich nach Angaben der Agentur Interfax ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des Außenministeriums in Moskau. Die Friedensgespräche waren Anfang Februar ausgesetzt worden. Zu einer möglichen Wiederaufnahme will sich am späten Freitagabend der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura offizell äußern.

cw/uh (dpa, afp)

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