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Wirtschaft

Verhaltener, aber stetiger Aufschwung

Von einem kräftigen Aufschwung ist Deutschland noch weit entfernt. Das wurde auch in der Frühjahrsprognose der Bundesregierung deutlich. Deshalb beschließt das Kabinett, Kurzarbeit und Konjunkturmaßnahmen zu verlängern.

Hamburger Hafen, Symbol Export, Konjunktur (Foto: AP)

Der Konjunkturmotor läuft wieder, auch wenn noch nicht auf Hochtouren

Es ist Frühling in Deutschland, doch so richtig wollen das Wetter und die Temperaturen derzeit noch nicht mitspielen. Dunkle Wolken ziehen über den Himmel, es regnet hin und wieder und es bläst ein kalter, fast stürmischer Wind.

Keimendes Pflänzchen Symbolbild für Wachstum (Foto: dpa)

Das zarte Pflänzchen Konjunktur

Ein Vergleich mit der Konjunktur im Land drängt sich auf. Auch in der Wirtschaft ist zwar eine frühlingsgleiche Aufbruchstimmung zu verspüren, aber die Krise wirkt noch nach, wie Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle feststellt: "Die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal geht zwar aller Voraussicht nach leicht zurück, aber das braucht uns nicht zu irritieren, das lag an dem langen und kalten Winter. Wir glauben, dass die Konjunktur in diesem Jahr etwas mehr Anlauf braucht, dafür hat sie im nächsten Jahr etwas mehr Schwung."

Um 1,4 Prozent wird die Wirtschaft laut der Frühjahrsprognose der Bundesregierung in diesem Jahr wachsen, im kommenden Jahr sollen es 1,6 Prozent sein. "Der Aufschwung trägt sich mehr und mehr selbst und das ist auch wichtig, denn die Stützungsmaßnahmen wie die Konjunkturpakete laufen aus", sagt Brüderle weiter.

Kurzarbeit hat den Arbeitsmarkt gerettet

Doch so ganz will sich die Bundesregierung von den Stützungsmaßnahmen doch nicht verabschieden. Bei der Kurzarbeit soll die Bundesagentur für Arbeit (BA) auch nach dem Jahresende für 15 weitere Monate bis Ende März 2012 die Sozialbeiträge übernehmen. Die BA erstattet den Unternehmen in den ersten sechs Monaten die Hälfte, ab dem siebten Monat die vollen Sozialbeiträge für Beschäftigte in Kurzarbeit. Für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat sich diese Maßnahme in der Krise durchaus bewährt: "Das Kurzarbeitergeld ist ein Synonym dafür, dass in Deutschland - außergewöhnlich im internationalen Vergleich - Beschäftigte, Arbeitgeber und Politik zusammengehalten haben." Im vergangenen Jahr seien im Durchschnitt 1,1 Millionen Menschen in Kurzarbeit gewesen. Das bedeute, dass etwa 300.000 Stellen erhalten worden seien, so die Ministerin weiter.

Arbeitslose warten vor einem Arbeitsamt in Berlin (Foto: AP)

Die Zahl der Arbeitslosen wird dieses Jahr im Schnitt nur um 10.000 steigen im Vergleich zu 2009

Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich die Zahl der Arbeitslosen in diesem Jahr auf rund 3,4 Millionen erhöhen wird. Das wäre eine deutliche Verbesserung, denn vor einem halben Jahr hatte die Regierung noch mit mehr als vier Millionen Arbeitslosen gerechnet. Der Bundeswirtschaftsminister spricht von einem kleinen Jobwunder und davon, dass der deutsche Arbeitsmarkt international zu einem Vorbild geworden sei. Für den beginnenden Aufschwung macht Brüderle auch die wieder anziehende Exportwirtschaft verantwortlich. Die Weltwirtschaft erholt sich, die Nachfrage wächst wieder und davon profitieren auch deutsche Unternehmen.

Kritik an Deutschlands Exportstärke unberechtigt

Die Kritik vor allem aus Frankreich, wonach der Erfolg der deutschen Exportwirtschaft zu Lasten anderer EU-Staaten gehe, weist der Minister allerdings zurück: "Niemand darf unsere Exportstärke an den Pranger stellen. Das hieße doch nur, unsere Wettbewerbsfähigkeit an den Pranger zu stellen." Er verweist darauf, dass etwa 40 bis 50 Prozent des Erlöses aus dem Export wieder an Partnerländer in Europa gehen. "Also die anderen profitieren auch von unserer Stärke, wir sind die Lokomotive der gesamteuropäischen Erholung."

Eine Erholung, für die sich Deutschland auch hinsichtlich des Fachkräftebedarfs fit machen will. Die Bundesregierung will die Studienfinanzierung ausbauen und hat daher im Kabinett zwei Gesetzentwürfe gebilligt, mit denen Studierende unter anderem nach Begabung und Leistung einkommensunabhängig über Stipendien gefördert werden sollen.

Wirtschaft soll Bildung mitfinanzieren

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (Foto: AP)

Ministerin Annette Schavan fordert einen Beitrag aus der Wirtschaft

Einen Haken hat das Förderprogramm allerdings: An der Finanzierung soll sich die Wirtschaft beteiligen, wie Bundesbildungsministerin Annette Schavan sagt: "Ein Stipendiensystem, das öffentliche und private Investitionen verbindet, auch das scheint mir wichtig zu sein." In Gesellschaften mit erfolgreichen Universitäten sei nicht nur der Staat im Spiel, sondern immer auch eine Gesellschaft, die ihre Studierenden wertschätze und deshalb auch mit in die Finanzierung einsteige, sagt die Bildungsministerin weiter.

300 Millionen Euro soll die deutsche Wirtschaft beitragen, doch das hat die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände in einer ersten Stellungnahme bereits als überzogen abgelehnt. Die Finanzierung von Stipendien sei "keine originäre Aufgabe der Unternehmen", heißt es.

Autorin: Sabine Kinkartz
Redaktion: Zhang Danhong

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