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Aktuell Amerika

USA streichen Kuba offiziell von der Terrorliste

Kuba stand 33 Jahre auf der US-Liste der Terrorunterstützer-Staaten. Jetzt wurde der Karibikstaat von der Liste gestrichen. Das größte Hindernis für die Annäherung zwischen beiden Staaten ist damit endgültig beseitigt.

Das Außenministerium teilte in Washington offiziell mit, Kuba sei nach 33 Jahren von der US-Liste der Länder gestrichen worden, die den Terrorismus von staatlicher Seite unterstützten.

Damit sei der Weg frei für die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen und die Eröffnung von Botschaften in Havanna und Washington. Der Vollzug der Entscheidung war erwartet worden, nachdem US-Präsident Barack Obama den Kongress Mitte April über seine Absicht in Kenntnis gesetzt hatte, den kommunistischen Karibikstaat nicht mehr als Unterstützer von Terroristen zu führen. Nach 45 Tagen lief an diesem Freitag die Einspruchsfrist dagegen im Kongress ab.

Auf der US-Staatenliste der Terrorunterstützer stehen nun noch der Iran, Syrien und der Sudan. Kuba war 1982 auf die Liste gesetzt worden, unter anderem weil es Mitgliedern der baskischen Untergrundorganisation ETA und der kolumbianischen Guerillagruppe FARC Unterschlupf gewährt hatte.

Ende der Eiszeit

Die USA und Kuba hatten im Dezember nach anderthalbjährigen Geheimverhandlungen eine grundlegende Neuausrichtung ihrer Beziehungen bekanntgegeben, um ihre mehr als 50 Jahre andauernde Feindschaft aus der Zeit des Kalten Kriegs zu überwinden. Seit Januar traten bereits Reise- und Handelserleichterungen in Kraft. Im Grundsatz einigten sich beide Seiten bereits auf den Austausch von Botschaftern, in Detailfragen wurde diesbezüglich bislang aber keine Übereinkunft erzielt. Nach Einschätzung mehrerer US-Senatoren ist die Botschaftseröffnung lediglich eine "Sache von Wochen".

Historischer Handschlag: US-Präsident Obama und Kubas Präsident Raul Castro beim Amerika-Gipfel in Panama (Foto: Reuters)

Historischer Handschlag: US-Präsident Obama und Kubas Präsident Raul Castro im April beim Amerika-Gipfel in Panama

Präsidentenbesuch bei Exilkubanern

Am Donnerstag hatte Präsident Obama einen Überraschungsbesuch in der wichtigsten Wallfahrtsstätte für Exil-Kubaner in den USA gemacht. Medienberichten zufolge besuchte Obama unangekündigt die Kirche "Lady of Charity of El Cobre" in Miami. Dort verehren die Exil-Kubaner eine Figur der Muttergottes als Zeichen für die nationale Einheit der Kubaner. Das Weiße Haus sprach in einer anschließend veröffentlichten Erklärung von einem symbolischen Besuch. Obama habe "der kubanisch-US-amerikanischen Diaspora Respekt zollen wollen, die hier betet". Es sei ihm darum gegangen, "die Opfer der US-Kubaner zu ehren, die sie für ihr Streben nach Freiheit und Chancen gebracht haben, und ihren außerordentlichen Beitrag für unser Land zu würdigen". Beobachter werteten die Visite als mögliche Vorbereitung einer Reise nach Kuba.

qu/hf (dpa, afp, rtr kna, epd)