Union und SPD sondieren | Aktuell Deutschland | DW | 07.01.2018
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Deutschland

Union und SPD sondieren

Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen suchen die Spitzen von Union und SPD nach Grundlagen für eine Neuauflage von Schwarz-Rot. Für die Dauer der Gespräche wurde ein Interview-Verbot verabredet.

Deutschland Sondierungsgespräche in Berlin Merkel und Schulz (Reuters/H. Hanschke)

Werden sich Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Schulz doch noch zusammenraufen? Die nächsten Tage werden es zeigen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich zum Auftakt der Sondierungen optimistisch über die Chancen für eine Regierungsbildung. In den nächsten Tagen würden CDU, CSU und SPD "sehr zügig, sehr intensiv" arbeiten, sagte Merkel im Willy-Brandt-Haus in Berlin. "Ich glaube, es kann gelingen", betonte die Kanzlerin. Die Sondierungen seien gut vorbereitet. Sie fügte aber auch hinzu, es liege "ein Riesenstück Arbeit" vor den Sondierern.

Keine roten Linien, aber viel rote Politik

SPD-Chef Martin Schulz kündigte "konstruktive und ergebnisoffene Gespräche" an. "Wir ziehen keine rote Linien, sondern wir wollen möglichst viel rote Politik in Deutschland durchsetzen", sagte er und versprach ebenfalls zügige Gespräche. "Die Deutschen haben einen Anspruch darauf, dass es schnell geht."

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Merkel und Schulz vor den Sondierungen

Auch CSU-Chef Horst Seehofer gab sich zuversichtlich. Er sei "bester Stimmung", erklärte der bayerische Noch-Ministerpräsident vor der SPD-Zentrale und machte Druck, zu einer Einigung zu kommen. Er wisse, "dass wir uns verständigen müssen". Daher werde die CSU nicht "mit x Bedingungen" in die Gespräche gehen, ihr Profil aber auch "nicht verwischen".

Weniger reden, mehr arbeiten

Seehofer bekräftigte, dass anders als bei den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen keine Zwischenstände an die Öffentlichkeit getragen werden sollen: "Wir müssen weniger reden und mehr arbeiten." Seehofer weiter: "Was wir jetzt brauchen, ist Disziplin, Mut und auch eine Portion Kreativität. Dann wird's gelingen."

Zum Sondierungsbeginn kamen Merkel, Seehofer und Schulz mit Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles zu einer Sechserrunde zusammen. Anschließend tagt dann die große Runde mit den 39 Unterhändlern - das sind 13 Vertreter pro Partei. Anschließend wird in Arbeitsgruppen über 14 festgelegte Themenblöcke verhandelt.

Fünf Tage ohne Interviews

Die Gespräche sollen am Donnerstag beendet werden. Bis dahin wollen die Teilnehmer offenbar keine Interviews geben. Ein entsprechendes Verbot wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verabredet und soll bis zum Abschluss der Gespräche für alle Mitglieder der Sondierungsteams gelten.

Die Union dringt auf eine Fortsetzung der großen Koalition. Die SPD-Spitze hat von einem Parteitag nur ein Mandat für ergebnisoffene Gespräche bekommen. Am Freitag will die SPD-Führung entscheiden, ob sie die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfiehlt. Dafür müsste ein Sonderparteitag am 21. Januar grünes Licht geben.

Deutschland wird mehr als drei Monate nach der Bundestagswahl nur geschäftsführend regiert. Das hat es zuvor noch nie gegeben.

haz/stu/gri (afp, rtr, dpa)

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