Die UN und die Beobachter
Die Vereinten Nationen werden Beobachter der Arabischen Liga für ihren Einsatz in Syrien ausbilden. Bereits in den kommenden Tagen solle das Training beginnen, sagte eine UN-Sprecherin am Montag (16.01.2012) in New York. Verantwortlich für die Ausbildung seien Mitarbeiter der Hochkommissarin für Menschenrechte. Das Hochkommissariat folge damit einer Bitte der Liga.
UN-Generalsekretär Ban appelliert an Sicherheitsrat
Die syrische Opposition hatte die Wirksamkeit der Beobachtermission zunehmend in Frage gestellt, da syrische Sicherheitskräfte mit unverminderter Gewalt gegen die Gegner des Regimes von Präsident Baschar al-Assad vorgehen. Die Regimegegner werfen den Beobachtern vor, sich von der Führung in Damaskus vereinnahmen zu lassen. Aufgabe der Mission ist es, die Lage vor Ort und die Einhaltung des von beiden Seiten unterzeichneten Plans zu überwachen, der ein Ende der Gewalt vorsieht. Am Donnerstag will die Mission ihren Bericht vorlegen, den die Außenminister der Liga am Samstag prüfen werden.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon appellierte angesichts der eskalierenden Gewalt an den Sicherheitsrat, endlich zu handeln. Die Lage sei ernst, sagte Ban bei einem Besuch in den Vereinten Arabischen Emiraten. Die Opferzahlen seien inakzeptabel, so dürfe es nicht weitergehen. Er hoffe, dass sich der Rat ernsthaft mit dem Thema befasse. Nach jüngsten Schätzungen der Vereinten Nationen wurden seit Beginn des Aufstands vor zehn Monaten etwa 5400 Menschen getötet, Menschenrechtsaktivisten sprechen gar von 6500 Toten.
Russland spielt auf Zeit
Unterdessen hat Russland eine neue Version seines Resolutionsentwurfs zu Syrien vorgelegt. Westliche Diplomaten sahen jedoch keine Fortschritte in den festgefahrenen Positionen zwischen Russland und dem Westen. Der neue Entwurf sei ein weiteres Hinhaltemanöver. Russland und China hatten im Oktober eine Verurteilung der syrischen Führung im Sicherheitsrat mit ihrem Veto blockiert. Mitte Dezember legte Moskau einen eigenen Resolutionsentwurf vor. Dieser stieß jedoch auf Kritik, da er dem Regime und der Opposition gleichermaßen die Schuld an der Gewalt gibt.
In Paris wurde bekannt, dass der Iran nach Ermittlungen von UN-Experten gegen ein Waffenembargo verstößt und Waffen nach Syrien schickt. Die Verstöße gegen die UN-Resolutionen 1747 und 1929 seien den Mitgliedern des Sicherheitsrats gemeldet worden, teilte das französische Außenministerium mit. Eine im März 2007 verabschiedete Resolution des Weltsicherheitsrates untersagt Teheran den Verkauf und die Lieferung von Waffen ins Ausland.
Autor: Gerhard M Friese (dpa, afp, rtre)
Redaktion: Stephan Stickelmann