Umfrageschlappe für Europa-Wahl
16. April 2009
Trübe Aussichten für die Europawahl in nunmehr sieben Wochen: Einer Studie des Europaparlaments zufolge weiß nicht einmal jeder Zweite in Deutschland, dass in diesem Jahr das EU-Parlament neu gewählt wird. Nur 44 Prozent der in Deutschland Befragten konnten das korrekte Wahljahr nennen, EU-weit waren es mit 32 Prozent noch weniger. Das ist ein Ergebnis der jüngsten Eurobarometer-Umfrage, die gerade veröffentlicht wurde.
Die Bereitschaft der Deutschen, zur Wahl zu gehen, liegt zwar über dem EU-Durchschnitt. Dennoch ist sie nicht sehr ausgeprägt: Nur 38 Prozent der Deutschen gaben an, auf jeden Fall ihre Stimme abgeben zu wollen, EU-weit waren es 28 Prozent. Entschlossen, nicht zur Wahl zu gehen, sind im Vergleich dazu 15 Prozent. Sollten sich diese Prognosen bewahrheiten, könnte die Wahlbeteiligung so niedrig ausfallen wie noch nie seit dem Beginn der direkten Wahlen 1979. Dennoch: Konkrete Wahlprognosen sind schwierig. So warnen die Autoren der Studie davor, von den im Januar und Februar erhobenen Umfrageergebnissen auf die tatsächliche Wahlbeteiligung zu schließen.
Europa wirbt um Gunst der Jugend
Auffällig ist, dass die Ablehnung der Wahl unter den jungen Europäer am größten ist: In Deutschland gab rund ein Viertel der 15- bis 25-Jährigen an, definitiv nicht abstimmen zu wollen - das entspricht dem EU-Durchschnitt. Schon bei den letzten Europawahlen 2004 war die tatsächliche Wahlbeteiligung unter den Jüngsten mit 40 Prozent gering. Die EU-Kommission wirbt deshalb seit vergangener Woche gemeinsam mit dem Fernsehsender MTV um die jungen Wähler. Die Kampagne "Kannst Du mich hören, Europa?" soll ihnen unter anderem im Internet eine Plattform für ihre Sorgen, Ideen und Beschwerden bieten.
Wirtschaftskrise Chance für EU-Akzeptanz
In den Eurobarometer-Ergebnissen spiegelt sich auch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise. An den Wahlkampfthemen Arbeitslosigkeit und Wirtschaftswachstum äußerten mit Abstand die meisten europaweit Befragten (57 und 52 Prozent) Interesse. Immerhin: 66 Prozent der Deutschen versprechen sich im Kampf gegen die Wirtschaftskrise mehr Schutz von Maßnahmen, die mit anderen EU-Staaten abgestimmt sind. Aber: Das Vertrauen der Menschen in die politischen Institutionen hat seit der letzten Umfrage drei Monate zuvor auffällig abgenommen, beim EU-Parlament von 51 auf 45 Prozent.
Insgesamt wurden für die Studie im Auftrag des Europaparlaments im Januar und Februar 2009 mehr als 27.000 EU-Bürger in den 27 Mitgliedsstaaten befragt. Die Wahl zum Europäischen Parlament findet in den 27 Mitgliedsstaaten vom 4. bis zum 7. Juni statt. (aco/ako/dpa/rtr/eurobarometer)