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Fokus Osteuropa

Ukraine zu Gast im Deutschen Bundestag

Die weitere Annäherung der Ukraine an Europa stand im Mittelpunkt einer Konferenz im Deutschen Bundestag, zu der die Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe eingeladen hatte.

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Zum dritten Mal hat im Deutschen Bundestag in Berlin ein Ukraine-Tag stattgefunden. Unter dem Motto "Die Ukraine in Europa – Durch Annäherung zu gemeinsamen Wegen" diskutierten Politiker, Experten und Wirtschaftsvertreter aus beiden Ländern. Im Mittelpunkt der Foren standen die Perspektiven der Integration der Ukraine in die europäischen Strukturen.

Perspektiven der Nachbarschaftspolitik

Angesichts des irischen "Nein" zum Reformvertrag von Lissabon ging es auch um die Frage, ob die EU bereit sei für die Aufnahme neuer Mitglieder. Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt, sieht hier keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Brüssel und Kiew, weil die Ukraine momentan kein Beitrittsstaat ist. "Ich fürchte, dass eher Ängste entstehen werden in den Staaten, die schon eine klare europäische Perspektive haben, dass jetzt vielleicht eine Verzögerung eintritt, aber davon ist die Ukraine nicht betroffen", so der Staatssekretär im Gespräch mit der Deutschen Welle.

Die deutsche Politik gegenüber der Ukraine ziele auf eine Integration in die euroatlantischen Strukturen ab, so Erler. "Dabei denken wir jetzt nicht an eine formale europäische Perspektive, sondern vor allen Dingen an die Instrumente, die sich aus der europäischen Nachbarschaftspolitik entwickeln". Insbesondere Deutschland habe hier sehr konkrete Vorschläge gemacht. "Wir hoffen dass die ukrainische Seite bereit ist, die Möglichkeiten dieser europäischen Nachbarschaftspolitik zu nutzen", unterstrich Erler.

Der ukrainische Abgeordnete und Vorsitzendes des Ukrainisch-Deutschen Forums, Anatolij Kinach, sagte, sein Land werde alles unternehmen, um europäische Standards einzuführen und so für Wohlstand, Rechtssicherheit und Meinungsfreiheit zu sorgen. "Wir sind davon überzeugt, dass man dies nur erreichen kann, wenn man die Anstrengungen beim Bau eines gemeinsamen europäischen Hauses bündelt, unter den Bedingungen von Gleichberechtigung, gegenseitigem Vertrauen, Respekt und Zusammenarbeit ohne doppelte Standards," so Kinach.

Schutz der Bürgerrechte

Auf dem Forum im Bundestag wurde betont, die Forderung nach Festlegung von Fristen für die euroatlantische Integration der Ukraine sollte nicht zum Selbstzweck werden. Wichtiger sei es, in der Ukraine europäische Standards in den Bereichen Demokratie und Wirtschaft einzuführen und sich um den Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger zu kümmern. "Meiner Ansicht nach muss man sich darauf konzentrieren und aktiv an einem neuen verstärkten Partnerschaftsabkommen zwischen der Ukraine und der EU arbeiten", sagte Kinach in Berlin.

Veranstalter des Ukraine-Tages war die Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag auf Initiative ihrer Vorsitzenden Bärbel Kofler. Mit organisiert wurde die Konferenz von der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) und dem Deutsch-Ukrainischen Forum (DUF).

Die Durchführung eines solchen Ukraine-Tages zeige, dass das Land große Wertschätzung im Deutschen Bundestag genieße, betonte Bärbel Kofler. "Das ist keine selbstverständliche Veranstaltung, die gibt es nicht für jedes Land. Das ist ein Zeichen für das große Interesse innerhalb der deutschen Bevölkerung und Politik für die Ukraine", sagte Frau Kofler der Deutschen Welle.

Die Veranstaltung war eine ideale Gelegenheit für einen Gedankenaustausch über Politik und Zivilgesellschaft beider Länder. Eine Zukunft der Ukraine in der EU werde dann möglich, wenn sich die ukrainische Politik weiterhin der demokratischen Entwicklung ihres Landes verpflichtet sehe, betonten viele Konferenzteilnehmer.

Oleksandr Sosnowskyj

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