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Welt

Ukraine: Viele Versuche und kein Frieden

Eine weitere Eskalation in der Ost-Ukraine zu verhindern - das versuchen Spitzenpolitiker seit Monaten. Immer wieder gibt es neue diplomatische Initiativen. Eine Chronologie.

06.02.2015: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande sind nach Kiew und Moskau gereist, um mit den ukrainischen und russischen Präsidenten Petro Poroschenko und Wladimir Putin über einen neuen Friedensplan zu beraten. Grundlage ist ein bereits im September 2014 getroffenes und bisher ignoriertes Minsker-Abkommen, das bei einem neuen geplanten Treffen in der weißrussischen Hauptstadt überarbeitet werden soll.

31.01.2015: Das letzte geplante Treffen der sogenannten Kontaktgruppe aus Vertretern der Ukraine, prorussischer Separatisten, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) platzt. Der Grund: die anhaltenden Gefechte, bei denen innerhalb von 24 Stunden 15 Soldaten getötet wurden. Besonders umkämpft ist die Stadt Debalzewo.

Berlin-Astana-Minsk: Kein Fortschritt

21.01.2015: Bei knapp dreistündigen Gesprächen in Berlin verständigen sich die Außenminister aus der Ukraine, Russland, Deutschland und Frankreich, Klimkin, Lawrow, Steinmeier und Fabius, auf den Abzug schwerer Waffen aus der Ostukraine. Bereits im September in Minsk hatten sie einen Waffenstillstand und einen Rückzug von der Demarkationslinie vereinbart. Steinmeier spricht von "wahrnehmbaren Fortschritten".

15.01.2015: Die Hoffnung auf einen Krisengipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana zerschlägt sich. Das geplante Treffen von Putin, Hollande und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel wird abgesagt. Die Voraussetzungen für ein solches Treffen seien noch nicht erfüllt, erklärt Bundesaußenminister Steinmeier nach einem vorherigen Treffen (am 12.1.2015) mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine in Berlin.

24.12.2014: Die seit Monaten erhofften Gespräche in Minsk bringen keine Ergebnisse. Nach mehr als drei Monaten Funkstille verhandeln die Konfliktparteien in der Ukraine in mehrstündigen Friedensgesprächen über eine Waffenruhe und einen Gefangenenaustausch. Doch obwohl die Staatschefs verhalten optimistisch in die Gespräche gingen, da die vereinbarte Feuerpause weitgehend eingehalten worden war, gelingt kein Fortschritt.

Warnung vor Spaltung Europas

18.11.2014: Bundesaußenminister Steinmeier trifft in Moskau seinen russischen Amtskollegen Lawrow und überraschend auch Präsident Putin. Das 75-minütige Gespräch sei "ernsthaft und offen" gewesen, heißt es aus Diplomatenkreisen. Trotz anhaltender Differenzen über den Umgang mit der Ukraine-Krise bemühen sich Deutschland und Russland um eine Annäherung. Dabei warnt Steinmeier erneut vor einer "neuen Spaltung Europas".

15.11.2014: Die russische Rolle in der Ukraine-Krise lastet schwer auf dem G20-Treffen in Brisbane. Im Vorfeld des Gipfels spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel unter vier Augen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Kritik an Russlands Staatschef ist vor dem Gipfeltreffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer in Australien besonders laut, denn die "geopolitischen Spannungen" zeigen wirtschaftliche Auswirkungen auch in anderen Ländern.

08.11.2014: Der russische Außenminister Lawrow trifft seinen US-Kollegen John Kerry in Peking. Nach ihrem Gespräch über die Ukraine-Krise räumen die beiden Differenzen ein. Doch russische Chefdiplomaten gehen einen Schritt auf Washington zu: Wenn die US-Regierung zur Entschärfung der Lage "und zum Dialog" zwischen den Konfliktparteien beitragen wolle, "wäre das ein Schritt in die richtige Richtung".

Handshake ohne Folgen

Beim Gipfeltreffen in Minsk schütteln Russlands Präsident Vladimir Putin und der ukrainische Ministerpräsident Sergei Poroschenko die Hände (Foto: Reuters/Sergei Bondarenko/Kazakh Presidential Office)

Freundliche Geste ohne Folgen: Putin und Poroschenko im August 2014

17.10.2014: Kanzlerin Merkel ist für den russischen Staatschef Wladimir Putin die wichtigste Verhandlungspartnerin. In Mailand kommen beide zusammen. Doch ihre erheblichen Meinungsverschiedenheiten über den Ursprung der innenpolitischen Krise in der Ukraine und die Ursachen des Konfliktes können nicht zu Friedensverhandlungen zwischen der ukrainischen Regierung und den moskautreuen Separatisten beitragen.

26.08.2014: Nach einem Krisengipfel in Minsk schütteln sich Putin und Poroschenko die Hände. Erstmals seit Monaten der Ukraine-Krise kommenn sie zusammen. Am Rande des Gipfeltreffens der Mitglieder der Eurasischen Wirtschaftsunion mit der EU wirbt Poroschenko für seinen Friedensplan. Beide wollen das Blutvergiessen in der Ukraine beenden und einen politischen Kompromiss suchen. Doch es bleibt lediglich bei der freundliche Geste.

23.08.2014: Erstmals seit Beginn des Ukraine-Konflikts vor mehr als vier Monaten besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kiew. Sie verspricht Millionenhilfe und fordert gleichzeitig einen beidseitigen Waffenstillstand.

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