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Europa

"Tulpenrevolution" in Kirgisistan?

Die zentralasiatische Republik Kirgisistan sorgt für Schlagzeilen. Beobachter vergleichen die Zustände mit den Revolutionen in Georgien und der Ukraine. Doch neben Parallelen gibt es grundlegende Unterschiede.

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Wahlen in Kirgisistan Demonstration

Noch sind die Ergebnisse der Oppositionsproteste in Kirgisistan völlig unklar, aber ein griffiger Name ist schon gefunden: "Die Tulpenrevolution hat begonnen", titelte die russische Zeitung "Iswestija" nach den blutigen Unruhen im Süden der zentralasiatischen Republik. So wie die Rose in
Georgien und die Farbe Orange in der Ukraine soll die Gebirgstulpe für Kirgisistan das Symbol für den Machtwechsel werden.

Bereits seit 15 Jahren steht Präsident Askar Akajew an der Spitze des Landes. Bei den Parlamentswahlen im Februar und März hat er seine Machtposition noch einmal ausgebaut. Die Opposition spricht von Wahlfälschungen und fordert seinen Rücktritt. Das Szenario wirkt ähnlich wie in Georgien und in der Ukraine - und genau das sorgt für Interesse.

Die Tulpenrevolution

Beate Eschment, Dozentin am Institut für Orientalistik an der Universität Halle/Saale ist sich sicher: Unter anderen Umständen würde kaum jemand die aktuellen Ereignisse in Kirgisistan beachten. "Hätte es nicht vorher die Vorgänge in Georgien und in der Ukraine gegeben, würde es niemanden in Westeuropa interessieren, dass in Kirgisistan eine Polizeistation brennt. Es besteht nur im Westen inzwischen eine gewisse Erwartungshaltung, dass es bei Wahlen in der ehemaligen Sowjetunion zu einem Umschwung kommen kann - deshalb wird auf jedes kleinste Anzeichen geachtet."

Diese Anzeichen sind nicht mehr zu übersehen. Im Süden des Landes gehen Tausende Demonstranten auf die Straße, sie stürmen Verwaltungsgebäude und kontrollieren inzwischen die Städte Osch und Dschalal-Abad. Sie fordern
den Rücktritt ihres Präsidenten und Neuwahlen.

Wahlen in Kirgisistan Demonstation Suppenküche

Suppenküche in Kirgisistan

Aber neben der Politik geht es auch um wirtschaftliche Probleme. Kirgisistan ist eines der ärmsten Länder in der Region, die Menschen finden keine Arbeit, Korruption bestimmt den Alltag.

Forderung nach Real-Politik

Schon beim ersten Wahlgang der Parlamentswahlen Ende Februar 2005 betonte Rosa Otunbajewa, ehemalige kirgisische Außenministerin und jetzige Vorsitzende des oppositionellen Blocks Ata-Dschurt (Vaterland): "Wir, die Opposition in Kirgisistan, sind der Meinung, dass die Zeit für große Veränderungen gekommen ist - sowohl politisch als auch wirtschaftlich. Jede Schönfärberei der Realität, die Tatsache, dass die Bevölkerung an der Nase herumgeführt wird, darf es nicht länger geben. Die Bevölkerung hat schon jetzt die Nase voll von den jetzigen Zuständen."

Das grundsätzliche Ziel ist klar: Ein neuer Präsident soll her, die Korruption bekämpft, die politischen Verhältnisse im Land reformiert werden. Doch es gibt keine einheitlichen Positionen innerhalb der Opposition: Einige fordern Gespräche mit Akajew, andere lehnen sie ab. Ein charismatischer Anführer - wie Saakaschwili in Georgien oder Juschtschenko in der Ukraine - fehlt. Für Beate Eschment ist dies die entscheidende Schwäche der Widerstandsbewegung. Sie sieht die Macht des kirgisischen Präsidenten bisher nicht in Gefahr: "Es wird natürlich ganz schwer seiner Reputation schaden, aber es wird keine ernsthafte Bedrohung für ihn sein, weil ja auch nicht erkennbar ist, dass es wirklich eine
einige Opposition gegen ihn gibt."

Zu unbedeutend?

Massive Unterstützung der Opposition von außen ist bisher nicht zu beobachten. Anders als beim EU-Nachbarn Ukraine hat der Westen nur geringes Interesse an Kirgisistan gezeigt. Zwar ist das Land Verbündeter der USA und Russlands im Kampf gegen den internationalen Terrorismus; beide Länder nutzen Militärbasen im Land.

Von Seiten der EU und der USA blieb es bei diplomatischen Appellen, die Auseinandersetzung friedlich zu regeln. Auch aus Moskau fehlen eindeutige Reaktionen. Mit einer Einmischung wie im Fall der Ukraine rechnen Beobachter dieses Mal nicht. Orientalistin Eschment hat eine einfache Erklärung dafür: "Weil Kirgisistan für Russland einfach zu unbedeutend ist. Die Ukraine wurde immer nahezu als Kernbestandteil des russischen Territoriums betrachtet. Das Land grenzt unmittelbar an Russland und ist natürlich auch wirtschaftlich wichtiger als das kleine, weit entfernt liegende Kirgisistan."

Ende offen

In Kirgisistan hängt die weitere Entwicklung vom Verhalten des Präsidenten ab. Er sei bereit zu Gesprächen und habe eine Überprüfung der umstrittenen Wahlergebnisse angeordnet, melden die Nachrichtenagenturen. Seine Vorstellungen für die Zukunft des Landes hat er sich jedoch ohne die Opposition gemacht. Nach 15 Jahren im Amt will er bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Herbst die Macht an seine Tochter, Bermet Akajewa, weitergeben. Mit einem Machtwechsel in Kirgisistan nach dem Modell Georgiens oder der Ukraine rechnet kaum jemand.

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