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USA

"Trump hat wenig Respekt vor den Medien"

Nach Trumps Pressekonferenz kritisiert die Politikwissenschaftlerin Daniela Schwarzer von der Gesellschaft für Auswärtige Politik seinen Umgang mit den Medien. Europa müsse sich auf neue Herausforderungen einstellen.

DW: Frau Schwarzer, was hat Sie an Trumps Pressekonferenz überrascht?

Daniela Schwarzer: Wenn es nicht Donald Trump wäre, dann hätte an dieser Pressekonferenz überraschen können, wie wenig Inhaltliches er tatsächlich gesagt hat und wie viel über seine Person und die bereits vorhandenen oder möglicherweise kommenden Skandale gesprochen wurde. Das ist in einer Phase eines erst ins Amt kommenden Präsidenten schon eher ungewöhnlich. Dass seine Rechtsanwältin so viel verliest, wie er sich aus seiner Firma zurückzieht, um Interessenkonflikte zu vermeiden, zeigt, wie groß der Druck auf Trump ist. Ich schließe daraus, dass er Sorge hat, dass ihn das Thema wieder einholen wird mit Vorwürfen, dass er seine wirtschaftlichen Interessen doch nicht sauber vom Präsidentenamt trennt.

Auf der Pressekonferenz reagierte Trump teilweise im rüden Ton der Ablehnung gegenüber einigen Journalisten. Er antwortete teilweise nicht oder nur ausweichend auf viele Fragen, besonders als es darum ging, ob und welche Kontakte er zu Russland habe. Auf welchen künftigen Politikstil schließen Sie daraus?

Es zeigt sehr deutlich, dass Trump wenig Respekt für die Medien hat - mit Ausnahme seiner Hofreporter. Er hat mehrfach betont, dass er die Presse respektiert und die Pressefreiheit auch schätzt, aber wenn man sich sein Verhalten anschaut, dann setzt die Pressekonferenz die Serie von abwertenden Kommentaren der letzten Wochen fort. Kurze Botschaften in wenigen Worten. Er erlaubte sich wieder schlichte Urteile. Er begründet nicht viel, sondern sagt, das sind gute Leute, das sind schlechte Leute. Wenn der Wahlkampf vorbei ist, steht der Präsident normalerweise für das Land - und nicht mehr nur für die Personen oder Partei, die er vertritt. Das aber erfüllt Donald Trump bislang nicht.

Auf der Pressekonferenz wurde Europa mit keinem Wort erwähnt. Wie beurteilen Sie das? 

Dr. Daniela Schwarzer (SWP)

Dr. Daniela Schwarzer

Es zeigt sich noch einmal, dass Donald Trump eher innenpolitisch ausgerichtet ist. Seine Interessen liegen in Amerika. Dort soll mehr Wachstum und Beschäftigung geschaffen werden. Außenpolitik ist letztlich nur eine Funktion seines Mantras "Make America great again". Europa ist für ihn im Moment weder ein großes Problem noch eine Lösung für die Probleme, die er lösen möchte. Und deshalb ist es im Moment schlicht nicht relevant. Das ist nichts Ungewöhnliches. Die amerikanische Politik hat immer schon nur darauf geschaut, ob es in Europa gerade drängende Probleme gibt, mit der Frage "Müssen wir eingreifen?" oder "Inwiefern ist Europa ein wichtiger Partner, um eigene Interessen zu verwirklichen?". Aber Trump hat in seinem Auftritt auch die eine oder andere verletzende Äußerung gegenüber Deutschland und der Kanzlerin aus der Vergangenheit nicht ausgeräumt und versöhnlichere Töne angeschlagen. Auch inwieweit er mit den westlichen Bündnispartnern gemeinsame Interessen verfolgt, hat gar keine Rolle gespielt.

Was schließen Sie daraus?

Dass sich Europa auf eine US-Präsidentschaft einstellen muss, in der für eine positive Agenda der Impuls ganz stark von Europa selbst kommen muss. Und das muss es aus einer Position der Stärke heraus tun. Das heißt vor allem, die eigenen Interessen zu definieren. Die Gefahr für Europa ist natürlich, dass Donald Trump durch Schulterschlüsse mit anderen wichtigen Akteuren Fakten schafft, die zum Nachteil von Europa sind. Das gilt ganz besonders für Russland. Das gilt zum Teil auch für Israel. Die Frage ist, wie Europa es schafft, mit seiner eher moderaten Herangehensweise an internationale Konflikte und einzelne Akteure seine Politik mit den Amerikanern weiter zu verfolgen. Schlimm wäre, wenn wir aufgrund von Trumps Allianzen nur noch auf das reagieren können, was aus Washington kommt.

Im Zusammenhang mit seinem Ärger über an die Öffentlichkeit gelangte Geheimdienstinformationen wiederholte Trump die Bemerkung, man lebe doch nicht in Nazi-Deutschland. Was für ein Deutschland-Bild hat denn der künftige US-Präsident?

Er hat versucht, den Begriff als historischen Vergleich geradezurücken. Normalerweise wird so ein Diskurs zwischen Deutschland und den USA nicht benutzt, um bestimmte Sachen klar zu machen. Das ist aus deutscher Sicht befremdlich, passt aber in die bisherige Haltung, dass Trump Europa insgesamt als schwachen Partner sieht, dem es an Führung fehlt. Mir scheint sein Deutschland- und Europabild eher schlecht zu sein.

Trump betonte, dass Russland, China, Mexiko und andere Länder den USA künftig mit mehr Respekt begegnen würden. Was passiert unter Trump, wenn es nicht so kommt, wie er sich das vorstellt?

Ich denke, es ist eine falsche Annahme, dass Respekt automatisch auf die Demonstration von Stärke folgt. Es kann natürlich sein, dass diese selbstbewusste Haltung Trumps gegenüber China oder Russland zunächst eine gewisse Wirkung zeigt. China aber scheint bereit zu sein, im eigenen Interesse auf Trumps Ablehnung des Transpazifischen Handelsabkommens mit eigenen Konzepten und neuen Partnern zu reagieren. Trump kann also nicht erwarten, dass die anderen parieren, wenn er harte Kante und Stärke zeigt. 

Wieder sagte Trump, dass er die Mauer an der mexikanischen Grenze bauen werde. Er wolle damit nicht lange warten, sondern sofort nach seiner Amtsübernahme loslegen. Wie sehen Sie das?

Das wird so nicht haltbar sein. Es zeigt auch einen hohen Grad an Missachtung für die Nachbarn. Kurzfristig kann seine wirtschaftspolitische Agenda in den USA für Wachstum sorgen, wenn er die Steuern senkt und die Infrastruktur stärkt. Die protektionistische Politik ist aber nicht wirklich nachhaltig. Dass Trump eventuell umschwenkt, wenn er die Nachteile seines Rückzugs auf Amerika erkennt, halte ich aber nicht für ausgeschlossen.

Daniela Schwarzer ist seit November 2016 Otto-Wolff-Direktorin des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin. Zuvor war sie Forschungsdirektorin im Vorstand des German Marshall Fund der Vereinigten Staaten und leitete sein Berliner Büro und Europa-Programm. Davor war sie Professorin an der Johns Hopkins University in den USA. 

Das Gespräch führte Wolfgang Dick.

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