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USA

Trump, Russland und die Geheimdienste

Laut US-Medien haben amerikanische Geheimdienste Präsident Obama und seinen Nachfolger Donald Trump darüber informiert, dass der Kreml möglicherweise über kompromittierendes Material über Trump verfügt. Was nun?

Es klingt wie eine Räuberpistole. Zehn Tage vor der Amtseinführung von Donald Trump berichten mehrere amerikanische Medien, die Chefs der US-Geheimdienste hätten ihn und den noch amtierenden Präsidenten Barack Obama über ein seit Monaten kursierendes Dossier unterrichtet, wonach der russische Geheimdienst über belastende Informationen über Trump verfügt. Laut dem nun von Buzzfeed veröffentlichten Material habe Moskau Trump seit Jahren "kultiviert, unterstützt und assistiert".

Das Problem: Das Material basiert auf einer anonymen Quelle, offenbar einem ehemaligen britischen Geheimdienstler, und konnte bislang nicht verifiziert werden - weder von Buzzfeed, das das Material nun veröffentlichte, noch von anderen Medien wie dem Magazin Mother Jones, das über die Existenz des Dossiers bereits vor der Wahl berichtet hatte, ohne es jedoch zu publizieren, weil es nicht verifizierbar war. 

Die übereinstimmenden Berichte von New York Times, CNN und Washington Post, wonach die US-Geheimdienstchefs Trump kürzlich selbst über die Existenz des Dossiers informiert haben, geben der Geschichte nochmal einen neuen Dreh. Aber auch die Geheimdienste waren den Berichten zufolge offenbar bislang nicht in der Lage, die Informationen zu verifizieren oder zu widerlegen. Sie stufen die Quelle jedoch als glaubwürdig ein. Trump selbst - in einer Serie von Tweets - und der Kreml haben das Dossier bereits als falsch dementiert.  

Kein vergleichbarer Fall  

Doch allein die Tatsache, dass es kurz vor der Amtseinführung von Donald Trump eine Diskussion über die mögliche Erpressbarkeit des künftigen Präsidenten durch Moskau gibt, ist ein Novum, betont John Harper, Professor für US-Außenpolitik an der John Hopkins University: "Es gibt meiner Ansicht nach keinen vergleichbaren Fall. Das Ganze ist ziemlich schockierend." 

Harper und sein Kollege Scott Lucas, der sich an der britischen University of Birmingham mit amerikanischer Außenpolitik befasst, halten es durchaus für plausibel, dass der russische Geheimdienst Material über Trump sammeln könnte. "Dass russische Sicherheitsdienste wie der FSB versuchen, amerikanische Politiker wie Donald Trump, aber auch Hillary Clinton zu kompromittieren, ergibt Sinn", sagt Lucas.

Rex W. Tillerson Exxon Mobil CEO (picture-alliance/dpa/R. Curry)

Trumps Nominierung von Exxon-Chef Rex Tillerson, der über enge Kontakte zum Kreml verfügt, als US-Außenminister, ließ aufhorchen

Glaubwürdige Quelle

Ob jedoch die in Frage stehenden Informationen und Details des Dossiers in Bezug auf Trump zutreffen, sei für Außenstehende nicht abschließend zu klären, betonen die Experten. Immerhin aber werde die Glaubwürdigkeit der Quelle, so Lucas, so hoch eingeschätzt, dass die US-Dienste es für gerechtfertigt hielten, das Dossier dem amtierenden und dem künftigen Präsidenten vorzulegen.     

Diese Tatsache, ergänzt Lucas, verdeutliche, dass der aktuelle Vorfall schwerwiegender sei als frühere Vorwürfe gegenüber Trump. "Der Unterschied zu dem sogenannten "sex tape" und anderen Vorwürfen ist, dass es nicht nur Parteipolitik ist oder Trumps republikanische oder demokratische Gegner. Denn wenn die US-Geheimdienste sich damit befassen und denken, dass es Anlass gibt, dies weiter zu untersuchen, dann wird es ernst. Denn jetzt reden wir davon, dass eine offizielle Behörde gegebenenfalls den Kopf dafür hinhalten muss."      

Weitere Untersuchung

Über die möglichen Konsequenzen des Vorfalls sind Lucas und Harper geteilter Meinung. "Ich glaube nicht, dass ihm dies schaden wird", sagt Harper. Und da das Dossier laut Medienberichten ursprünglich von republikanischen Trump-Gegnern und später von Demokraten in Auftrag gegeben wurde, werde es Trump leicht fallen, dies abzutun. "Und seine Gegner draußen im Land werden ihm zustimmen", betont Harper, der Trump in Anlehnung an Ronald Reagan als "Teflon-Präsidenten" bezeichnet, weil keine Anschuldigungen an ihm zu haften scheinen. 

USA | Anhörung im Kongressauschuss Foreign Cyber Threats to the United States | John McCain (picture-alliance/dpa/AP/M. Balce Ceneta)

John McCain gilt als vehementer Gegner der von Trump angestrebten Neujustierung des Verhältnisses zu Russland

"Ich glaube nicht, dass diese Taktik in diesem Fall aufgehen wird", widerspricht Lucas. Denn es sind nicht nur die US-Dienste, die sagen, dass dies untersucht werden muss, es sind auch wichtige Leute im Kongress, die dies fordern - und damit meine ich John McCain."