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Aktuell Asien

Tokios Gouverneur gibt wegen Finanzskandal auf

Der Druck auf Yoichi Masuzoe wegen diverser Ungereimtheiten wurde zuletzt immer größer. Mit dem Rücktritt kommt er einem Misstrauensvotum zuvor. Damit verpasst er wohl sein ganz großes Ziel.

Dabei sein ist alles - getreu diesem olympischen Motto wollte Tokios Gouverneur Yoichi Masuzoe mindestens bis 2020 im Amt bleiben, um die Olympischen Spiele in vier Jahren eröffnen zu können. Dafür sollte er am Ende der bevorstehenden Spiele von Rio die olympische Flagge entgegennehmen und nach Tokio bringen. Daraus wird jetzt wohl nichts: Medienberichten zufolge wird der 67-Jährige noch heute seine Demission ankündigen.

Dienstwagen-Affäre und Luxus-Trips

Der ehemalige Gesundheitsminister steht unter anderem wegen kostspieliger Geschäftsreisen unter Beschuss. Alle großen Fraktionen im Stadtparlament sprachen sich für ein Misstrauensvotum gegen den Politiker aus - zu dem es nach Masuzoes Rücktrittsankündigung vermutlich gar nicht mehr kommen wird.

Im April dieses Jahres wurde bekannt, dass Masuzoe offenbar seinen Dienstwagen für Ausflüge zu seinem Ferienhaus südlich von Tokio genutzt hatte. Auch Erste-Klasse-Flüge nach Übersee, Familienurlaube und der Aufenthalt in Luxushotels sowie den Kauf von wertvollen Kunstgegenständen soll er aus staatlichen Mitteln bestritten haben.

Angesichts der stagnierenden Wirtschaft und der Tatsache, dass immer mehr Japaner unter sehr niedrigen Löhnen leiden, kamen Masuzoes Verfehlungen in der Bevölkerung nicht gut an.

Masuzoe hat stets bestritten, gegen Gesetze verstoßen zu haben. Allerdings entschuldigte er sich wiederholt für "moralisches Fehlverhalten", doch die damit verbundene Hoffnung, sich dadurch im Amt zu halten, erfüllte sich nicht.

Neuwahl schon im Juli

Zwar haben die Behörden der japanischen Hauptstadt die Berichte noch nicht bestätigt, doch es zeichnet sich ab, dass Masuzoe am kommenden Dienstag sein Amt aufgeben wird. Die Wahl eines Nachfolgers wird dann für Anfang Juli erwartet.

Naoki Inose

Auch Vorgänger Inose stolperte über einen Finanzskandal

Masuzoe ist bereits der zweite Gouverneur der Präfektur Tokio in Folge, der vorzeitig und wegen finanzieller Ungereimtheiten zurücktritt. Er selbst hatte das Amt 2014 von Naoki Inose übernommen. Dieser hatte die Olympischen Spiele 2020 nach Japan geholt, kündigte dann aber wegen eines Spendenskandals um die Krankenhausgruppe Tokushukai seinen Rücktritt an.

Auswirkungen auf Olympia 2020?

Der bevorstehende Rücktritt Masuzoes ist ein weiterer Rückschlag für die Vorbereitungen der Olympischen Spiele 2020. Wegen zu hoher Kosten mussten die Organisatoren bereits ihre Pläne für das Olympiastadion zusammenstreichen, sich wegen Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit dem offiziellen Logo sowie angeblicher Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe verantworten.

Ob der Rücktritt direkte Auswirkungen auf die Vorbereitungen der Olympischen Spiele haben wird, ist noch ungewiss. Aus dem Planungsteam hieß es Anfang der Woche, die Turbulenzen um Yoichi Masuzoe hätten keinen Einfluss auf den Fortgang der Vorbereitungen.

mak/cgn (afp, ap, rtr, dpa)