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Todesstrafen in Connecticut aufgehoben

14. August 2015

Drei Jahre nach Abschaffung der Todesstrafe im US-Staat Connecticut müssen nun elf verbleibende Insassen keine Hinrichtung mehr fürchten. Ein Gericht kippte die Regelung, die dies ermöglicht hätte.

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Todeszelle in Huntsville USA (Foto: DW/G. Schließ)
Bild: DW/G. Schließ

Das oberste Gericht des US-Bundesstaates Connecticut hat die Todesstrafe für verfassungswidrig erklärt. Der Staat Connecticut hatte die Todesstrafe vor drei Jahren offiziell abgeschafft. Das Verbot sollte allerdings nur für Personen gelten, die nach Inkrafttreten des Gesetzes verurteilt wurden. Dies führte zu der Situation, dass weiterhin elf Gefangene in der Todeszelle saßen.

Dies kippte das höchste Gericht nun: Die Todesstrafe "verträgt sich nicht mehr mit den gegenwärtigen Standards von Anstand und dient keinem berechtigten strafrechtlichen Zweck mehr", schrieben die Richter zur Begründung. Auch die Exekution von vor dem 25. April 2012 verurteilten Straftätern verstoße deshalb gegen das Verbot "grausamer und unüblicher" Strafen.

Lebenslange Haft statt Todesstrafe

Praktisch verwandelt das oberste Verfassungsgericht des Neuenglandstaates die Todesurteile damit in lebenslange Haftstrafen. Geklagt hatte ein verurteilter Mörder, der in der Todeszelle saß. Eduardo Santiagos Anwälte argumentierten mit der Willkür, mit der Urteile vollstreckt würden und der fehlenden Legitimation der Höchststrafe.

Seit 1976 war in Connecticut eine Person hingerichtet worden. Sie fand im Jahr 2005 statt. Die Vereinigten Staaten sind das einzige westliche Land, in dem die Todesstrafe noch vollstreckt wird. Sie ist in 31 der 50 Bundesstaaten sowie auf Bundesebene erlaubt, die Zahl der Hinrichtungen geht seit Jahren aber beständig zurück. Bundesstaaten mit Todesstrafe hatten zuletzt immer wieder auf kaum erprobte Giftmischungen zurückgegriffen, weil sich europäische Pharmafirmen weigern, das zuvor eingesetzte Betäubungsmittel Pentobarbital zu liefern. Trotz mehrerer qualvoller Hinrichtungen billigte der Oberster Gerichtshof in Washington die umstrittenen Giftmischungen Ende Juni.

elst/stu (afp, kna, dpa)