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Europa

Timoschenko stemmt sich gegen Niederlage

Die ukrainische Regierungschefin Timoschenko weigert sich, ihre Niederlage bei der Präsidentenwahl zu akzeptieren. Sie werde das Ergebnis durch sämtliche gerichtlichen Instanzen anfechten, kündigte Timoschenko an.

Julia Timoschenko (Foto: AP)

Julia Timoschenko: "Ich habe Beweise!"

Ihr lägen Beweise vor, dass das Lager ihres Rivalen Viktor Janukowitsch bei der Stichwahl am vergangenen Sonntag betrogen habe, erklärte Julia Timoschenko in einer Fernsehansprache am Samstagabend (13.02.2010). Die 49-Jährige sprach von "schockierenden Details", die bei der Überprüfung der Wahl entdeckt worden seien. Sie habe daher die "einzig mögliche Entscheidung" getroffen: vor Gericht gegen das Ergebnis vorzugehen.

"Kein Zweifel...

... - wir haben gewonnen", betonte die 49-jährige pro-europäische Regierungschefin in kämpferischem Ton. "Ich will dies ganz klar sagen: Janukowitsch ist nicht unser Präsident. Was auch immer passieren mag, er wird niemals der rechtmäßig gewählte Präsident der Ukraine werden."

Keine zweite Revolution?

Viktor Janukowitsch (Foto: AP)

Offizieller Wahlsieger 2010: Viktor Janukowitsch

Um die Ukraine nicht weiter zu destabilisieren, verzichtete Timoschenko ausdrücklich darauf, ihre Anhänger zu Massenprotesten gegen Janukowitsch aufzurufen. Schon bei der Präsidentenwahl 2004 waren dem pro-russischen Politiker, der bereits zum Wahlsieger erklärt worden war, massive Manipulationen vorgeworfen worden. Die Ukrainer erzwangen daraufhin mit wochenlangen Demonstrationen eine neue Abstimmung, die Timoschenkos damaliger Verbündeter Viktor Juschtschenko gewann. Die Massenproteste gingen als "Orangene Revolution" in die Geschichtsbücher ein.

Kein Verständnis

Timoschenkos Vorwürfe stehen im Widerspruch zu den Einschätzungen westlicher Wahlbeobachter, die die Stichwahl vom 7. Februar 2010 als "fair und frei" eingestuft hatten. Nach Angaben der Wahlkommission in Kiew hatte Janukowitsch die Wahl mit gut drei Prozentpunkten Vorsprung auf Timoschenko gewonnen. US-Präsident Barack Obama, die Europäische Union und die Nato gratulierten Janukowitsch demonstrativ zum Wahlsieg, nachdem sich bereits in den vergangenen Tagen abgezeichnet hatte, dass Timoschenko das Ergebnis nicht anerkennen würde.

Janukowitsch-Anhänger in Kiew (Foto: AP)

Wollen sich den Wahlsieg nicht mehr nehmen lassen: Anhänger Janukowitschs in Kiew

Kein Nato-Beitritt

Janukowitsch forderte die Regierungschefin erneut zum Rücktritt auf. "Timoschenko hat fünf Jahre schlecht gearbeitet und keine Chance, im Amt zu bleiben", sagte der 59-Jährige in einem Interview, das das russische Staatsfernsehen am Samstag ausstrahlte. Zugleich bekräftigte er seine Absicht, engere Beziehungen zu Moskau anzustreben. Einen baldigen Nato-Beitritt der Ukraine schloss Janukowitsch aus.

Autor: Christian Walz (rtr, dpa, apn, afp)
Redaktion: Marko Langer

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