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Politik

Taro Aso wird neuer Premier in Japan

Der frühere japanische Außenminister Taro Aso wird Nachfolger des zurückgetretenen Regierungschefs Yasuo Fukuda. Er gilt als konservativer Falke und ist nicht unumstritten.

Taro Aso (Quelle: AP)

Taro Aso hat sich bereits zum vierten Mal um dieses Amt beworben

Yasuo Fukuda (Quelle: AP)

Yasuo Fukuda war am 1. September schon nach kurzer Amtszeit überraschend zurückgetreten

Der frühere japanische Außenminister Taro Aso hat am Montag (22.09.2008) die Wahl zum neuen Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) gewonnen. Er setzte sich mit überwältigender Mehrheit gegen seine vier Mitbewerber durch. Damit wird der konservative Parteiveteran, der gerade 68 Jahre alt wurde, am Mittwoch mit der LDP-Mehrheit im Unterhaus des Parlaments auch zum Nachfolger von Yasuo Fukuda als Ministerpräsident des Landes gewählt.

Auf Aso entfielen 351 der insgesamt 525 gültigen Stimmen. Die frühere Verteidigungsministerin Yuriko Koike, die als erste Frau in der über 50-jährigen Geschichte der LDP angetreten war, kam auf lediglich 46 Stimmen.

Kritiker: Kein politisches Programm

Für Aso war es der vierte Anlauf um das höchste politische Amt gewesen. In Japan gab es in den vergangenen 20 Jahren bereits 13 Premiers. Kritiker beklagen, dass Aso kein überzeugendes politisches Programm in der Tasche hat. Die von Rezession bedrohte Wirtschaft will er ungeachtet der hohen öffentlichen Verschuldung mit verstärkten Staatsausgaben neu beleben.

Der Katholik, dessen Familie ihren Wohlstand nicht zuletzt der Ausbeutung koreanischer Zwangsarbeiter im Zweiten Weltkrieg verdankt, steht im Ruf eines konservativen Falken. Wiederholt ist der frühere Olympiateilnehmer im Wurfscheibenschießen mit revisionistischen Äußerungen zur Kolonialvergangenheit seines Landes und anderen umstrittenen Bemerkungen im In- und Ausland in die Kritik geraten.

Der scheidende Amtsinhaber Fukuda hatte kürzlich nach lediglich knapp einem Jahr seinen Rücktritt erklärt. Als Grund hatte Fukuda die Blockade im Parlament angeführt, wo die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) seit Juli 2007 die Mehrheit im Oberhaus stellt. Seither blockiert sie das Gesetzgebungsverfahren, um Neuwahlen zu erzwingen. Diese werden bald erwartet. Im Gespräch ist der 26. Oktober. (kas)

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