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Internetzensur

Türkei blockiert Wikipedia-Zugang

Regelmäßig schränkt die türkische Regierung den Zugang zu Internetseiten oder sozialen Netzwerken ein. Nun ist die Online-Enzyklopädie Wikipedia offenbar nicht mehr ohne Weiteres erreichbar.

Nutzer berichteten davon, wie sie sämtliche Sprachversionen von Wikipedia nur noch mit Hilfe technischer Mittel wie VPN-Verbindungen nutzen konnten. Die Gruppe Turkey Blocks, die die Internetzensur in der Türkei beobachtet, bestätigte die Blockade auf Twitter. Demzufolge wurde der Zugang zu der Online-Enzyklopädie aufgrund einer vorläufigen Anordnung gesperrt, die noch von einem Gericht bestätigt werden muss.

Turkey Blocks und Medien wie die Zeitung "Hürriyet" zitierten eine Erklärung der türkischen Behörden für Informations- und Kommunikationstechnologien, derzufolge die Anordnung "nach technischer Analyse und rechtlicher Erwägung auf der Grundlage von Gesetz Nummer 5651" erlassen wurde. Nach besagtem Gesetz, das das Parlament 2014 verabschiedete, kann der Zugang zu Seiten mit obszönen oder für die innere Sicherheit relevanten Inhalten verboten werden.

Begründung: "Schmierenkampagne" gegen Türkei

Das Kommunikationsministerium begründete die Sperre damit, dass Wikipedia versuche, "eine Schmierenkampagne" gegen die Türkei zu führen. In einigen Artikeln werde der Eindruck erweckt, die türkische Regierung koordiniere ihr Vorgehen mit militanten Gruppen. Die Sperre der Seite werde aufgehoben, sobald Wikipedia die Forderungen der türkischen Regierung erfülle, zitierte die Nachrichtenagentur Anadolu das Ministerium.

Die Sperre muss binnen 24 Stunden an ein Gericht gemeldet werden, das wiederum zwei Tage Zeit hat, die Rechtmäßigkeit zu überprüfen.

Empörung bei Wikipedia-Gründer

Wikipedia-Gründer Jimmy Wales reagierte empört. "Der Zugang zu Informationen ist ein fundamentales Menschenrecht", schrieb er auf Twitter. Wales sprach den Türken seine Unterstützung zu. "Türkisches Volk, ich werde immer an Deiner Seite stehen und mit Dir für dieses Recht kämpfen", twitterte er. 

Immer wieder kommt es zur Zensur

Die Türkei blockiert Zehntausende von Internetseiten. Immer wieder wird der Regierung vorgeworfen, nach Anschlägen und Demonstrationen vorübergehend den Zugang zum Internet zu sperren. In der Vergangenheit waren vor allem soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter betroffen.

ust/rk/sti (afp, dpa)

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