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Aktuell Welt

Suu Kyi vor ihrer ersten Parlamentssitzung

Vor einer Woche hatte die Partei von Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi die Nachwahlen zum Parlament gewonnen. Am 23. April nimmt die Friedensnobelpreisträgerin nun erstmals an einer Parlamentssitzung teil.

Den Termin für Suu Kyis Einzug ins Parlament gab ein Sprecher ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) in Rangun bekannt. Ein Verantwortlicher des birmanischen Unterhauses bestätigte, dass Einladungen für den 23. April an alle Parlamentarier verschickt würden, darunter auch Suu Kyi.

Bei den Nachwahlen am 1. April hatte die Nobelpreisträgerin den Sitz für ihren ländlichen Wahlkreis Kawhmu erobert. Insgesamt gewann die NLD 43 der 44 Sitze, für die sie angetreten war - 37 im Unterhaus, vier im Oberhaus und zwei in Regionalparlamenten. Suu Kyi bezeichnete die Abstimmung als einen "Triumph des Volkes".

Ein Meilenstein für Birma

Die Nachwahl zu den Parlamentswahlen vom November 2010 galt als wichtiges Signal dafür, ob die birmanische Regierung ihren Reformkurs ernst meint. Der Sieg der 66-jährigen Suu Kyi war ein Meilenstein für das südostasiatische Land, das bis vor kurzem international noch völlig isoliert war. Birma war fast 50 Jahre eine Militärdiktatur, ehe die Junta im November 2010 unter strikten Auflagen wählen ließ. Die NLD boykottierte den umstrittenen Wahlgang. Suu Kyi wurde erst nach den Wahlen aus ihrem mehr als 15 Jahre dauernden Hausarrest entlassen.

Die Nachwahlen wurden nötig, weil 48 Parlamentarier in Regierungsämter berufen wurden und ihre Mandate niederlegen mussten. Die NLD bleibt trotz ihres Erfolgs eine verschwindend kleine Oppositionspartei. Den Großteil der 1160 Sitze in den beiden nationalen Parlamentskammern und den Regionalparlamenten kontrollieren weiter das Militär und die ihm nahestehende Partei USDP. Bei den Nachwahlen ging es lediglich um sieben Prozent aller Mandate.

re/gri (afp, epd, dpa)