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Aktuell Asien

Suu Kyi spricht mit Myanmars Präsident Thein Sein

Im November hat die Partei der Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi die Wahlen klar gewonnen. Nun ist die Oppositionsführerin erstmals mit Staatschef Thein Sein zusammengekommen. Hauptthema: Eine sanfte Machtübergabe.

"Die Diskussion war warm und offen", sagte Informationsminister Ye Htut nach dem knapp einstündigen Treffen der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi mit Myanmars Präsident Thein Sein in dessen Residenz. "Sie sprachen über den friedlichen Übergang zur nächsten Regierung." Der Informationsminister und Präsidentensprecher fügte hinzu: "Wir haben keine Tradition der friedlichen Übergabe an eine neue gewählte Regierung seit der Unabhängigkeit 1948. Wir werden diese Tradition einrichten." Man habe nun "einen Kommunikationskanal zwischen beiden Seiten" etabliert. Später sollte Suu Kyi in Naypyitaw auch mit dem mächtigen Militärchef Min Aung Hlaing zusammentreffen.

Es war das erste Spitzengespräch zwischen der 70-Jährigen und dem Präsidenten seit dem Sieg der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) bei der Parlamentswahl am 8. November. Die NLD hatte dabei fast 80 Prozent der zur Wahl stehenden Sitze gewonnen. Die militärnahe Regierungspartei USDP verlor fast 90 Prozent ihrer Sitze. Damit steht die jahrzehntelange Vorherrschaft des Militärs formell vor ihrem Ende.

Sowohl Präsident Thein Sein wie auch Militärchef Min Aung Hlaing gratulierten der Opposition zu ihrem Wahlsieg und sagten eine zügige Übergabe der Macht zu. Die NLD-Vorsitzende Suu Kyi, die selbst gemäß der Verfassung nicht Präsidentin werden kann, weil ihre beiden Kinder ausländische Staatsbürger sind, rief nach dem Wahlsieg dazu auf, mit der bisherigen Führung Gespräche zur "nationalen Versöhnung" zu führen.

Militär spielt Schlüsselrolle

Viele NLD-Anhänger bleiben aber misstrauisch, solange die Partei nicht die Regierung übernommen hat. Das neue Parlament tritt erst im Februar zusammen. Das Militär, für das 25 Prozent der Parlamentssitze reserviert sind, hat in dem südostasiatischen Land nach wie vor enormen Einfluss auf Politik und Wirtschaft. In den vergangenen Jahrzehnten wurden demokratische Bestrebungen zudem immer wieder vom Militär unterdrückt.

Video ansehen 01:53

Myanmar: Absolute Mehrheit für Suu Kyi (13.11.2015)

Die NLD hatte bereits 1990 einen ähnlichen Wahlerfolg erzielt, doch hatte das Militär damals die Wahl annulliert, die folgenden Proteste niedergeschlagen und sich für zwei weitere Jahrzehnte die Macht gesichert. Erst 2011 übergab das Militär die Macht an eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein. Dieser leitete daraufhin einen Reformprozess ein, der zu der Parlamentswahl im November führte.

kle/stu (afp, dpa, rtre)

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