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Europa

Streit um Prodi-Nachfolger

Die EU-Staats- und Regierungschefs machen es wieder einmal spannend: Nach mehrstündigen Beratungen brachen sie die Suche nach einem Kommissionspräsidenten in der Nacht ab.

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Suche nach einem Kandidaten: Italiens Premier Silvio Berlusconi und EU-Ratspräsident Bertie Ahern

Der amtierende EU-Ratspräsident Bertie Ahern erklärte nach einer Nachtsitzung beim EU-Gipfel am frühen Freitagmorgen (18.6.) in Brüssel, es gebe noch keinen mehrheitsfähigen Kandidaten. Es seien "eine Reihe von qualifizierten Kandidaten in der Diskussion", ergänzte er ohne Namen zu nennen. Niemand sei zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen worden, es habe sich aber auch für niemand eine qualifizierte Mehrheit gefunden. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben deshalb die Suche nach einem neuen EU-Kommissionspräsidenten auf Freitag vertagt.

Ahern sagte, er gehe davon aus, dass sich Beratungen länger als geplant hinziehen werden. In der ersten Freitagssitzung soll nun versucht werden, einen Nachfolger für den Kommissionspräsidenten Romano Prodi zu finden. Prodi scheidet Ende Oktober aus dem Amt. Die Beratungen über den neuen EU-Kommissionspräsidenten beim Abendessen der Staats- und Regierungschefs waren zwischenzeitlich unterbrochen worden. Ahern nahm einzelne Teilnehmer ins "Beichtstuhlverfahren", um sie zu einer einvernehmlichen Lösung zu überreden.

Verhofstadt oder Patten

Während Frankreich und Deutschland sich für den belgischen Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt ausgesprochen hatten, plädierten konservative Teilnehmer für EU-Außenkommissar Chris Patten. Auch andere Politiker waren für die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi ins Gespräch gebracht worden.

Die Personalie sollte eigentlich am Abend des ersten Gipfeltages entschieden werden, damit sich die EU-Chefs am Freitag auf die Verhandlungen über die EU-Verfassung konzentrieren können. Die Verhandlungen, die bereits im Dezember einmal gescheitert waren, befanden sich nach Auskunft von Bundesaußenminister Joschka Fischer "auf gutem Weg".

Belastung für weitere Gipfel-Themen

Diplomaten gehen allerdings davon aus, dass die Personalquerelen die Gespräche über die Verfassung komplizierter machen werden. Ahern hielt die verbleibenden Differenzen nicht für unüberbrückbar. Dabei ging es Machtverteilung im Ministerrat, die Kommissionsgröße und die Größe des Europaparlaments. Außerdem war die Modifizierung des Stabilitätspaktes für die Euro-Zone umstritten. (mik)

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