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Nahost

Steinmeier vermittelt in Nahost

Bundesaußenminister Steinmeier ist zum zweiten Mal binnen weniger Tage nach Israel gereist, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Doch die Kämpfe in Gaza gehen unvermindert weiter.

Steinmeier und Livni (Archiv). (Quelle: AP)

Steinmeier wird am Donnerstag erneut Israels Außenministerin Livni treffen

Trotz intensivierter internationaler Bemühungen um eine Waffenruhe hat Israel seine Offensive im Gazastreifen auch am 20. Tag in Folge fortgesetzt. Die Armee beschoss am Donnerstag (15.01.2009) mit Panzern und Artillerie Gaza-Stadt. In der eingekesselten Stadt zeugte Maschinengewehrfeuer von anhaltenden Kämpfen zwischen israelischen Soldaten und Hamas-Extremisten sowie anderen militanten Palästinensern.

Die Zahl der Todesopfer unter den Palästinensern stieg inzwischen auf mindestens 1024. Auf israelischer Seite starben 13 Menschen, zehn Soldaten und drei Zivilisten, die im palästinensischen Raketenbeschuss umkamen.

Aus humanitärer Krise könnte humanitäre Katastrophe werden

Soldaten (Quelle: AP)

Die israelischen Soldaten rücken unvermindert vor

Unterdessen traf Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu seinem zweiten Vermittlungsversuch innerhalb weniger Tage in Israel ein. Vor seinem kurzfristig anberaumten Besuch hatte

Steinmeier erneut zu einer sofortigen Waffenruhe zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen aufgerufen. Dabei zeigte er sich zuversichtlich. "In den vergangenen Tagen wurden wichtige Fortschritte bei der Ausarbeitung tragfähiger

Lösungen erzielt", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner.

Steinmeier wird am Donnerstag zunächst Gespräche mit Israel führen und danach Ägypten und die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland besuchen. Im Bundestag begründete er die Reise am Mittwoch damit, dass sich die Lage in Gaza zu verschlimmern drohe: "Aus der humanitären Krise könnte eine humanitäre Katastrophe werden", sagte er.

Millionen für Gaza

Verletzte (Quelle: AP)

Verletzte in Gaza nach israelischen Angriffen

Schnelle Hilfe ist nötig. Deswegen stellen die Vereinten Nationen sieben Millionen Dollar bereit, um die Bevölkerung im Gazastreifen mit Lebensmitteln und sauberem Wasser zu versorgen, wie UN-Nothilfekoordinator John Holmes erklärte. Steinmeier setzt unterdessen auf Vermittlung: Zunächst solle der Waffenschmuggel der Hamas von Ägypten in den Gazastreifen eingedämmt werden. Dann erste könne Israel zu einer humanitären Waffenruhe bewegt werden. Aus dieser soll dann in weiteren Schritten ein Waffenstillstand werden.

Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon befindet sich auf einer Nahost-Reise. "Ich rufe erneut beide Seiten auf, die Kämpfe jetzt zu beenden. Es gibt keine Zeit mehr zu verlieren", sagte er nach einem Gespräch mit dem ägyptischen Staatschef Husni Mubarak. Israel und die Hamas nannten unterdessen Bedingungen für eine Waffenruhe. Israel fordert nach den Worten von Regierungssprecher Mark Regev einen "vollständigen Stopp jeglichen feindlichen Feuers" und einen "funktionierenden Mechanismus, der eine Aufrüstung der Hamas verhindert"

Knickt Hamas ein?

Unbestätigt blieben bislang ägyptische Berichte, denen zufolge Hamas den Vorschlägen Ägyptens für eine Waffenruhe weitgehend zugestimmt haben soll. Bisher hatten die Islamisten immer einen vollständigen israelischen Rückzug als Vorbedingung genannt. "Wir arbeiten mit der Hamas und wir arbeiten mit der israelischen Seite", sagte ein Sprecher des ägyptischen Außenministeriums der BBC.

Hamas-Vertreter Ghasi Hammad sagte dem Sender, es gebe bei den Gesprächen in Kairo "gute Fortschritte". Die ägyptische Initiative sieht ein Ende des Blutvergießens und eine kontrollierte Öffnung der Grenzübergänge vor, aber auch Garantien für Israel, um eine Wiederaufrüstung der Hamas zu verhindern. Die Details des Vorschlags sollten allerdings bis zu einer Zustimmung beider Seiten geheim bleiben.

Panzer (Quelle: AP)

Israel setzte auch am Donnerstag wieder Panzer ein

Israel will jetzt nach tagelangem Zögern am Donnerstag seinen Unterhändler Amos Gilad nach Kairo entsenden, hieß es aus Kreisen des Verteidigungsministeriums. Gilad werde den ägyptischen Unterhändlern, die die indirekten Verhandlungen mit der radikalislamischen Hamas vermitteln, "in erster Linie zuhören", sagte eine Sprecherin des Ministerpräsidentenamtes am Mittwochabend in Jerusalem.

Bin Laden ruft zum Dschihad auf

Derweil meldete sich auch der Chef der Terrororganisation Al-Kaida Osama bin Laden zu Wort. Er rief die Muslime wegen der israelischen Offensive zum Heiligen Krieg auf. In einer im Internet veröffentlichten Audiobotschaft verurteilte er die Regierungen arabischer Staaten, die ihre Bürger daran hinderten, für die "Befreiung Palästinas" zu kämpfen, als Verbündete des jüdischen Staates. (ina/ako)

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