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Aktuell Europa

Spanien startet einen neuen Versuch zur Regierungsbildung

Neuwahl - Blockade - Neuwahl. Inzwischen ein altbekanntes Spiel in Spanien. Jetzt hat König Felipe dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Rajoy erneut den Auftrag erteilt, eine Regierung zustande zu bringen.

König Felipe und Premierminister Mariano Rajoy (Foto: picture-alliance/dpa)

Rajoy (re.) nimmt den Auftrag des Königs (li.) an

"Ich habe dem König gesagt, dass ich noch nicht die nötige Unterstützung (aus den Parteien) habe, den Auftrag aber dennoch annehme", erklärte der Vorsitzende der konservativen Volkspartei (PP), Mariano Rajoy, in Madrid nach einem Treffen mit König Felipe VI.

Da seine eigene Partei im Parlament keine Mehrheit habe, werde er sich um Koalitionspartner bemühen, sagte Rajoy. Er sei aber auch bereit zu einer Minderheitsregierung. "Wir brauchen so bald wie möglich eine solide und stabile Regierung." Diese solle von seiner Volkspartei geführt werden. "Dazu gibt es keine Alternative."

Die PP wurde bei der Wahl im Juni mit 137 Sitzen zwar stärkste Fraktion, verfehlte aber die notwendige Mehrheit von 176 Mandaten. Die Schlüsselposition kommt nun der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) zu. Sie könnte mit ihren 85 Abgeordneten im Parlament zum Königsmacher für Rajoy werden. Die Sozialisten wollen ihm aber keine zweite Amtsperiode ermöglichen: "Wir werden in einer Vertrauensabstimmung mit Nein stimmen", sagte PSOE-Chef Pedro Sanchez.

Zuvor hatte sich der Chef der liberalen Bürgerplattform Ciudadanos, Albert Rivera, nach Sondierungsgesprächen beim König dafür ausgesprochen, eine Dreier-Koalition aus Konservativen, Sozialisten und seiner liberalen Bewegung zu schmieden. Notfalls solle Rajoy zurücktreten, um den Weg dafür frei zu machen, sagte Rivera.

Weiterhin keine klaren Mehrheiten

Die Neuwahl im Juni war notwendig geworden, weil sich die rivalisierenden politischen Lager nach der vorherigen Parlamentswahl im Dezember wegen ideologischer Gräben auf keine Koalition einigen konnten. Das Ergebnis waren Monate der politischen Blockade. Allerdings brachte die Neuauflage der Wahl im Juni fast dasselbe Gewicht für die größeren Parteien wie im Dezember.

Gelingt es Rajoy nicht, eine Regierung zustande zu bringen, müsste die schier unendliche Wahlgeschichte erneut fortgeschrieben werden. Dann hieße es, alles nochmals auf Start: Neuwahl erforderlich.

qu/wl (rtr, afp, dpa)