Sozialist leitet Organisation Amerikanischer Staaten
3. Mai 2005
Ein chilenischer Sozialist leitet künftig die Geschicke der Organisation Amerikanischer Staaten. José Miguel Insulza wurde am Montag (2.5.2005) mit 31 von 34 Stimmen zum Generalsekretär der OAS gewählt. Bolivien und Mexiko enthielten sich der Stimme, Peru gab einen leeren Stimmzettel ab.
Rückschlag für Washington
Die Wahl gilt als Rückschlag für die US-Regierung, die gemeinsam mit Kanada lange Zeit den konservativen mexikanischen Außenminister Luis Ernesto Derbez unterstützt hatten. Eigentlich hatte Washington zunächst den salvadorianischen Ex-Präsidenten Francisco Flores favorisiert. Er zog jedoch im April seine Kandidatur wegen mangelnden Zuspruchs innerhalb der Organisation zurückzog. Danach stellte sich Washington hinter Derbez. Bei einer ersten Abstimmung im April kam es zu einem Patt von jeweils 17 Stimmen zwischen Insulza und Derbez. Drei Tage vor dem zweiten Wahlgang zog Derbez nach Beratungen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice seine Kandidatur zurück. Damit konnten die USA zum ersten Mal in der fast 60-jährigen OAS-Geschichte ihren Kandidaten nicht durchsetzen.
Der Posten des OAS-Generalsekretärs war seit vergangenem Oktober vakant, nachdem der ehemalige costaricanische Staatschef Miguel Angel Rodríguez wegen einer Bestechungsaffäre in seiner Heimat nach nur dreiwöchiger Amtszeit zurückgetreten war. Seither wurde hinter den Kulissen hartnäckig um die Neubesetzung gerungen. Vor allem Bolivien und Peru, die mit dem Nachbarland Chile im Streit liegen, hatten sich vehement gegen Insulza zur Wehr gesetzt.
Völkerrechtler an der OAS-Spitze
Insulza gilt als erfahrener Anwalt, der auf Völkerrecht spezialisiert ist. Während der Diktatur unter Augusto Pinochet lebte der Sozialist 14 Jahre lang im mexikanischen Exil. Nach seiner Rückkehr nach Chile berief ihn der Christdemokrat Eduardo Frei als Außenminister ins Kabinett. Nach dem Regierungswechsel vor fünf Jahren wurde er Innenminister.
Der OAS gehören mit Ausnahme Kubas alle Staaten des amerikanischen Kontinents an. Zu den Aufgaben der Organisation gehört unter anderem die Vermittlung bei Konflikten und der Kampf gegen den Terrorismus. Die Organisation wurde 1948 gegründet und hat ihren Sitz in Washington. (mu)