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Vereinte Nationen

Sicherheitsrat sucht erneut Syrien-Konsens

Die Frontstellung ist klar: Die Westmächte wollen die Verantwortung für die Giftgasattacke in Syrien klären - und sehen Assad als Schuldigen. Dessen Schutzmacht Russland hat im höchsten UN-Gremium aber ein Vetorecht.

Symbolbild Treffen zwischen UN-Sicherheitsrat und Syrischer Opposition (Getty Images)

Das höchste UN-Gremium in New York (Archivbild)

Der UN-Sicherheitsrat will an diesem Mittwoch erneut versuchen, über eine Resolution zum mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien abzustimmen. Das teilte der Sprecher der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York mit.

Einen entsprechenden Entwurf brachten die USA gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien ein. In dem Text wird nach Angaben des britischen UN-Botschafters Matthew Rycroft eine "vollständige Kooperation" der syrischen Regierung bei der Untersuchung der Attacke verlangt.

Entwürfe und Gegenentwürfe

Zuvor waren mehrere Anläufe, auf den vermuteten Gasangriff mit einer Resolution zu reagieren, in dem höchsten UN-Gremium gescheitert. Zu einer Abstimmung über einen von den USA, Frankreich und Großbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf kam es nicht. Auch zwei Gegenentwürfe von Russland einerseits und den zehn nichtständigen Ratsmitgliedern andererseits wurden nicht berücksichtigt.

Syrien Luftwaffenstützpunkt Al-Schairat in Hama (picture-alliance/dpa/Sputnik/M. Voskresenskiy)

Der syrische Luftwaffenstützpunkt Al-Schairat in Hama, der von US-Raketen getroffen wurde (Archivbild)

Der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, will den Rat zudem über die Fortschritte in den Genfer Friedensverhandlungen unterrichten. Diese reguläre Sitzung zu Syrien war bereits länger geplant, die geplante Abstimmung über die Resolution wurde dagegen kurzfristig einberufen.

Nervengas in Chan Scheichun

Bei dem mutmaßlichen Einsatz eines Nervengases in der von Rebellen kontrollierten Kleinstadt Chan Scheichun waren in der vergangenen Woche 87 Menschen getötet worden, darunter zahlreiche Kinder. Als Reaktion darauf hatte US-Präsident Donald Trump am Donnerstag Tomahawk-Raketen auf einen Stützpunkt der syrischen Luftwaffe abfeuern lassen.

Die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad bestreitet, chemische Waffen eingesetzt zu haben. Nach russischer Darstellung soll das Nervengas aus Lagern der Rebellen stammen. Es soll demnach bei einem Beschuss der Depots durch die syrische Luftwaffe freigesetzt worden sein. Moskau ist Assads wichtigster Verbündeter im syrischen Bürgerkrieg.

Moskau Ankunft US-Außenminister Tillerson (Reuters/M. Shemetov)

US Außenminister Tillerson am Dienstag bei seiner Ankunft in Moskau

Tillerson in Moskau

US-Außenminister Rex Tillerson kommt an diesem Mittwoch in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow zusammen. Bei der Unterredung steht ebenfalls der Syrienkrieg im Mittelpunkt. Es ist der erste Besuch eines Mitglieds der neuen US-Regierung in Moskau. Auch Präsident Wladimir Putin wird den Amerikaner voraussichtlich empfangen, den er noch aus Tillersons Zeit als Chef des Ölkonzern ExxonMobil kennt.

jj/ww (dpa, afp)

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