Serbien soll Mladic festnehmen

"Die Anstrengungen zur Festnahme des früheren Kommandeurs der bosnischen Serben, Ratko Mladic, müssen weiter intensiviert werden", erklärte Westerwelle am Vorabend des 15. Jahrestag des Völkermordes in Srebrenica am kommenden Sonntag (11.07.2010).

Zugleich begrüßte der Außenminister, dass sich der ehemalige bosnische Serbenführer Radovan Karadzic inzwischen vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien in Den Haag verantworten muss. "Bei der juristischen Aufarbeitung des Kriegsverbrechens haben wir Fortschritte erzielt", stellte Westerwelle fest.

15. Jahrestag

Deutschland und seine internationalen Partner seien sich einig: "Srebrenica darf sich niemals wiederholen", mahnte Westerwelle. "15 Jahre nach dem schrecklichen Massaker sind unsere Gedanken bei den Ermordeten, ihren Angehörigen und Familien."

Der Außenminister appellierte an die Politiker auf dem Balkan, "über den schmerzhaften Erinnerungen an die Kriegsereignisse nicht die Chance zu versäumen, im Sinne der gemeinsamen europäischen Perspektive erfolgreich zusammenzuarbeiten".

Bosnisch-serbische Milizen hatten in der UN-Schutzzone Srebrenica am 11. Juli 1995, wenige Monate vor Ende des Bosnien-Krieges, rund 8000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Das Massaker von Srebrenica war das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel

Mladic, der wegen des Massakers gesucht wird, ist seitdem auf der Flucht. Karadzic war im Sommer 2008 in Belgrad gefasst worden, seit vergangenem Herbst wird ihm vor dem Haager Tribunal der Prozess gemacht.

Für den Chefankläger des UN-Tribunals für Ex-Jugoslawien, Serge Brammertz, stellt die Festnahme Mladics einen Test für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union und Frieden in der Region dar. "Ohne die juristische Aufarbeitung gibt es keine Versöhnung, dann bleibt die Stabilität des Balkans eine theoretische Angelegenheit", sagte der belgische Jurist in einem Interview der deutschen Tageszeitung "Die Welt".

Brammertz zweifelt nicht daran, dass der frühere General trotz anderer Aussage von dessen Familie noch lebt. Es sei üblich, dass die Hauptverdächtigen vorgeben, tot zu sein, erklärte Brammertz Mitte Juni. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Familie beantragt, Mladic für tot erklären zu lassen. Seit Februar 2003 gebe es keine Spur mehr von ihm, so die Begründung. Brammertz: "Wir sind sicher, dass er noch lebt und dass er sich in der Region versteckt."

Autorin: Eleonore Uhlich (afp,dpa)
Redaktion: Rainer Esser