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Fokus Osteuropa

Serbien-Montenegro nimmt Kurs auf die EU

Fünf Jahre nach dem Sturz von Slobodan Milosevic hat die EU offiziell Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit Serbien und Montenegro aufgenommen. Der erfolgreiche Verlauf hängt jedoch von vielen Faktoren ab.

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Auf nach Europa: EU-Infostand in der Belgrader Innenstadt

Mit einem feierlichen Akt sind in Belgrad offiziell die Verhandlungen zwischen der EU und Serbien-Montenegro über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen aufgenommen worden. Dies stellt den ersten praktischen Schritt für die Annäherung des Landes an die Staatengemeinschaft dar. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn setzte sich sehr dafür ein, der Öffentlichkeit in Serbien und Montenegro vor Augen zu führen, wie das Tempo der Verhandlungen vor allem vom Verhalten der Politiker abhinge: „Das, was heute beginnt, ist vor allem das Resultat wichtiger Reformen, die in den vergangenen fünf Jahren umgesetzt wurden. Ich möchte allen Bürgern Ihres Landes dazu gratulieren. Gleichzeitig ist jedoch das, was wir heute beginnen, das Ergebnis des bedeutenden Fortschritts, der in der Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal ICTY umgesetzt wurde“, so Rehn.

Abschied von der Geschichte

Der Präsident der Staatengemeinschaft, Svetozar Marovic, dessen Einfluss auf die beiden Republiken der Staatengemeinschaft faktisch sehr bescheiden ist, betrachtet die Aufnahme der Verhandlungen als ein bedeutendes Ereignis, das auch die Trennung von der jüngsten Geschichte einläuten müsste: „Das Schicksal von Millionen Menschen in Serbien und Montenegro, die vorwärts möchten, die eine bessere Zukunft für ihre Familien und für sich möchten, ist wichtiger als das Schicksal einzelner vor dem ICTY wegen Kriegsverbrechen Angeklagter“, betonte Marovic.

Verantwortung für Stabilität

Serbiens Ministerpräsident Vojislav Kostunica machte insbesondere wegen des Kosovo darauf aufmerksam, dass die anerkannten Verhaltensregeln in der Region zu achten seien. „Das heißt auch, dass wir gegenseitig die Verantwortung für die Stabilität unserer Region übernehmen und zu dieser Stabilität beitragen müssen. Das bedeutet ebenfalls, dass die international anerkannten Grenzen unveränderbar sind“, sagte Kostunica.

Langsame Annäherung

Die Staatsmänner und Politiker strahlen zwar Optimismus aus, Analysten indes stellen die Frage, wie lange die Annäherung von Serbien und Montenegro an die EU dauern werde. Offenkundig ist nur, dass beide Republiken um fast vier Jahre Kroatien und Mazedonien hinterherhinken. Der Rechtsexperte und Mitglied des Exekutivausschusses der Demokratischen Partei, Nenad Konstantinovic, sagte der Deutschen Welle: „Wir haben alle das Gefühl, dass sich unsere europäische Integration im Vergleich zu unserer unmittelbaren Umgebung gewaltig verzögert“. Dies müssen Konstantinovic zufolge die Menschen in Serbien-Montenegro Land begreifen: „Es hat keinen Sinn, herumzusitzen und betrauern, dass wir spät dran sind. Es macht auch keinen Sinn, zu feiern, dass wir die Verhandlungen aufgenommen haben. Wir müssen uns vielmehr darauf konzentrieren, dieses Land nach dem Modell der übrigen europäischen Länder zu schaffen. Es gibt einfach keine Alternative zur EU für uns, ebenso wenig gibt es eine Alternative für die Partnerschaft für den Frieden oder die NATO. Denn das sind Programme, Projekte und Bündnisse, denen wir vorrangig aus eigenem Interesse angehören möchten“, so Konstantinovic.

Ejub Stitkovac, Belgrad

DW-RADIO/Serbisch, 10.10.2005, Fokus Ost-Südost

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