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Europa

Schnelle Ergebnisse

Auf dem EU-Gipfel einigten sich die Staats- und Regierungschefs schnell in zwei Punkten: Die Finanzierung der Erweiterung wurde nachgebessert und der Türkei wurde ein Termin für Beitrittsgespräche in Aussicht gestellt.

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Gut gelaunt: EU-Ratspräsident Rasmussen und Kanzler Schröder

Kurz nach Mitternacht betrat ein gut gelaunter Anders Fogh Rasmussen den Konferenzsaal. Der amtierende EU-Ratspräsident betonte den überaus erfolgreichen Verlauf des ersten Abends. Die Türkei hat nun den lang ersehnten Termin für den Beginn von Beitrittsgesprächen erhalten. Allerdings nicht so früh wie erhofft. "Wenn die Staats- und Regierungschefs beim Gipfel im Dezember 2004 auf Empfehlung der Kommission feststellt, dass die Türkei die Kopenhagener Kriterien erfüllt, wird die EU mit der Türkei Beitrittsverhandlungen eröffnen", erkärte Rasmussen.

Das entspricht in etwa dem deutsch-französischen Vorschlag. Danach sollten ab Mitte 2005 Beitrittsgespräche mit der Türkei stattfinden. Der Haken bei der jetzigen Lösung: Die Gespräche sollen - so wörtlich - "so schnell wie möglich" aufgenommen werden. Ein dehnbarer Begriff.

Einigung bei Agrarsubventionen

Und auch beim zweiten Streitpunkt, bei den Agrarsubventionen gab es eine Einigung. Die anderen EU-Mitglieder folgten dem von den Dänen vorgelegten Kompromiss. "Die Präsidentschaft hat Zustimmung erhalten für die Pakete, die wir den Kandidatenländern präsentiert haben. Das heißt, diese Pakete werden die Basis für die Abschlussverhandlungen mit den Beitrittstaaten bilden."

Zuerst müssen aber noch die Beitrittsländer dem neuerlichen Kompromiss zustimmen. Und da sind alle Augen auf Polen gerichtet. Denn die polnische Regierung steht unter besonders starkem Druck ihrer Bauern und will mehr Geld, als ihr jetzt angeboten wird. Deshalb wird Rasmussen am Freitag (13.12.2002) zuerst mit dem polnischen Premierminister Leszek Miller reden. Doch die Botschaft ist klar: Dies ist das letzte Angebot. Mehr Geld gibt es nicht. Am Freitagnachmittag folgen dann die Gespräche mit den anderen Beitrittsländern.

Ungelöste Zypernfrage

Parallel zum Gipfel wird in Kopenhagen die Zypernfrage erörtert. Denn der Inselstaat gehört mit zu den Beitrittskandidaten. Allerdings ist Zypern seit 28 Jahren geteilt, seitdem die Türkei den Norden besetzt hält. Griechische Zyprioten und Inseltürken sollen in Kopenhagen die Chancen einer Wiedervereinigung ausloten. Falls es zu keiner Einigung kommt, wird der EU vorerst nur der international anerkannte griechische Teil beitreten. Langfristiges Ziel bleibt aber, ein geeintes Zypern aufzunehmen.

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