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Aktuell Welt

Schlacht um Damaskus?

Die syrische Opposition ruft zum Kampf zur "Befreiung von Damaskus". Den Assad-Truppen gelingt es offenbar nicht, die Kontrolle über die Hauptstadt zurückzugewinnen. Die UN ringen derweil um eine neue Syrien-Resolution.

In einigen Teilen der Hauptstadt wird laut Korrespondenten weiter erbittert gekämpft. Ungeachtet des Einsatzes von Panzern und Kampfhubschraubern durch die Armee des Präsidenten Baschar al-Assad sollen die Aufständischen viele ihrer Positionen gehalten haben. Man habe die Operation zur "Befreiung von Damaskus" begonnen, sagte der Sprecher der Freien Syrischen Armee FSA, Oberst Kassem Saadeddine. Man wolle die "befreiten Stadtteile" nicht wieder aufgeben, hieß es von Kommandeuren.

TV: Verteidigungsminister bei Anschlag getötet

Bei einem Sprengstoffanschlag vor dem Gebäude der Sicherheitskräftein Damaskus kamen nach ersten Berichten mindestens fünf Menschen ums Leben. Das staatliche Fernsehen meldete, auch Verteidigungsminister Daud Radscheha sei getötet worden.

Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten im Londoner Exil sollen in den letzten 48 Stunden allein in Damaskus mehr als 60 Regierungssoldaten gefallen sein. Die regierungsamtliche Zeitung "Al-Thawra" verbreitete trotz allem Siegesgewissheit: "Damaskus ist schwer in die Knie zu zwingen, selbst wenn sich die ganze Welt gegen diese Stadt verbünden sollte".

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Sicherheitsrat berät weitere Syrien-Resolution

Währenddessen ist im UN-Sicherheitsrat die Abstimmung über eine weitere Syrien-Resolution vorgesehen. Ob es an diesem Mittwoch dazu kommt, ist fraglich. Russland und China sowie die westlichen Staaten haben sich bis zuletzt nicht auf eine gemeinsame Formulierung einigen können.

Moskau lehnt nach wie vor die Erwähnung von nicht-militärischen Sanktionen gegen das Assad-Regime oder gar einen Verweis auf Kapitel VII der UN-Charta vehement ab, das auch militärische Maßnahmen vorsieht. Die USA und ihre europäischen Verbündeten fordern dagegen, dass Kapitel VII der Charta in der neuen Resolution vorkommen müsse.

Annan in Moskau ohne Fortschritt

Russlands Präsident Wladimir Putin begrüßt den UN-Sondergesandten Kofi Annan (Foto: Reuters)

Keine Einigung: Russlands Präsident Putin und der UN-Sondergesandte Annan

Auch die Bemühungen des Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, in Moskau brachten keinen Durchbruch. Er hoffe, dass die Diskussionen fortgesetzt würden und dass eine gemeinsame Sprache gefunden werde, um in dieser kritischen Angelegenheit voranzukommen, sagte Annan nach Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Ban sondiert in China

In Peking setzte sich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an einen Tisch mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao. Ban dürfte versuchen, China zu einer Unterstützung der vom Westen eingebrachten UN-Resolution zu bewegen. Er hatte bereits bei seiner Ankunft auf die Dringlichkeit der Entscheidung hingewiesen.

Derweil rief die wichtigste syrische Oppositionsgruppe Russland erneut zur Unterstützung der Syrien-Resolution auf. Ein Veto Russlands wäre für das Assad-Regime ein "Blankoscheck, um die Gewalt fortzusetzen", sagte Bassma Kodmani, eine Sprecherin des Syrischen Nationalrats, bei einem Treffen mit dem russischen UN-Botschafter Witali Tschurkin in New York. Eine Resolution mit Sanktionsdrohungen sei die letzte Chance, um den Friedensplan Annans wiederzubeleben.

gmf/SC (dpa, dapd, rtr)

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