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Afrika

Sarkozy und Cameron in Libyen eingetroffen

Frankreichs Präsident Sarkozy und der britische Premierminister Cameron sind zu einem Blitzbesuch nach Tripolis gereist. Dies ist der erste Libyenbesuch ausländischer Staats- und Regierungschefs seit dem Sturz Gaddafis.

Cameron und Sarkozy bei einem Patienten in einem Hospital im libyschen Tripolis (Foto: AP)

Als erste westliche Regierungschefs in Libyen: Cameron (M.) und Sarkozy (v.r.)

Wer besucht als erstes das "neue" Libyen? Lange schon hatte der französische Präsident Nicolas Sarkozy - als Vorreiter in der Allianz mit dem Nationalen Übergangsrat - seinen Besuch angekündigt. Jetzt steht der erste Besuch westlicher Regierungschefs in Libyen nach dem Ende der Ära von Machthaber Muammar al-Gaddafi an: Am Donnerstag (15.09.2011) sind Sarkozy und der britische Premierminister David Cameron zu Gesprächen mit der Führung des libyschen Übergangsrats in die Hauptstadt Tripolis gereist.

"Historischer Moment für Libyen"

Frankreichs Finanzminister Baroin (Foto: dpa)

Frankreichs Finanzminister Baroin

Der französische Finanzminister François Baroin sprach von einem "historischen Moment" für Libyen. Baroin zufolge soll es bei den Gesprächen um den Übergang Libyens in der Nach-Gaddafi-Ära gehen, und nicht vorrangig um Wirtschaftsfragen oder konkrete Wirtschaftsabkommen. "Soweit sind wir noch nicht", sagte Baroin dem französischen Radiosender France Info.

Vor allem wollten die beiden westlichen Politiker demonstrieren, dass sie den Übergangsrat beim Aufbau eines neuen Libyen unterstützen. Cameron und Sarkozy wurden von ihren Außenministern William Hague und Alain Juppé begleitet.

Treffen mit Vertretern des Übergangsrates

Nach Informationen der Zeitung "Le Parisien" will Sarkozy mit Cameron nach seiner Ankunft zunächst ein Krankenhaus in Tripolis besuchen, bevor er sich mit dem Führungszirkel des Übergangsrats trifft. Am Nachmittag wollen beide Staatsmänner nach diesen Angaben dann in der ostlibyschen Stadt Bengasi auf dem "Place de la Liberté" vor erwarteten 30.000 Menschen eine Rede halten. Dies wäre ein Auftritt mit großer Symbolkraft, denn Bengasi war während des monatelangen Aufstandes gegen den einstigen Machthaber Gaddafi eine Hochburg der Rebellen.

Sarkozy hatte als erster den Übergangsrat diplomatisch anerkannt und sich früh für eine Intervention der NATO stark gemacht. Frankreich und Großbritannien haben den NATO-Militäreinsatz in dem nordafrikanischen Land wesentlich vorangetrieben und sich militärisch intensiv beteiligt. Die Luftangriffe des Militärbündnisses hatten entscheidend dazu beigetragen, dass die Rebellen eine Stadt nach der anderen erobern und Gaddafi im August schließlich entmachten konnten. Sie kontrollieren die meisten Gebiete Libyens und haben Gaddafis Anhänger in wenige Städte zurückgedrängt.

Erdogan soll ebenfalls in Libyen eintreffen

Erdogan am 13. September bei einer Rede vor der Arabischen Liga in Kairo (Foto: dapd)

Erdogan in Kairo

Mit ihrem Besuch in Tripolis sind Sarkozy und Cameron dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zuvorgekommen. Dieser hatte ebenfalls eine Reise nach Libyen angekündigt. Er wird am Freitag in Tripolis erwartet. Erdogan reist zurzeit durch die Länder des arabischen Frühlings, in denen die Staatschefs gestürzt worden sind. Am Dienstag war er mit Begeisterung in Ägypten empfangen worden, der ersten Station seiner Reise. Am Donnerstag hält sich Erdogan in Tunesien auf.

Übergangsrat bittet Westen um Waffenlieferungen

Derweil gehen die Kämpfe in Libyen weiter. Übergangsratschef Mustafa Abdul Dschalil hat den Westen um weitere Waffenlieferungen gebeten, um den Kampf gegen Gaddafi-Anhänger erfolgreich fortsetzen zu können. Gegenüber dem britischen Sender BBC sagte Dschalil am Mittwoch, die Rebellen benötigten die Waffen, um die Landesteile zu erobern, die noch unter Kontrolle von Gaddafi-Kämpfern und -Unterstützern stehen. Gaddafi sei im Süden Libyens und plane Racheangriffe, so Dschalil. Ziele könnten Städte, Ölfelder und Kraftwerke sein. Dschalil sagte zudem, der Übergangsrat werde erst vollständig nach Tripolis umziehen, wenn auch die letzten Ortschaften des Widerstandes erobert seien. Er selbst war erst am Wochenende aus Bengasi nach Tripolis gekommen.

Rotes Kreuz entdeckt Massengräber

In den zuletzt umkämpften Regionen Libyens findet das Internationale Rote Kreuz immer wieder neue Massengräber. Die Funde erfolgten etwa "in wöchentlichen Abständen", teilte die Hilfsorganisation am Mittwoch mit. Die Mitarbeiter seien bemüht, den Familien der geborgenen Opfer die Todesnachrichten zu überbringen und für eine Exhumierung der Leichen zu sorgen.

Bisher seien in Tripolis und Umgebung zwölf Massengräber mit insgesamt 125 Leichen entdeckt worden, hieß es in der Erklärung. Außerdem seien in einem Dorf in den Nefusa-Bergen 34 Leichen geborgen worden.

Gaddafi meldet sich wieder zu Wort

Der gestürzte libysche Machthaber Gaddafi (Foto: dpa)

Gaddafi sieht Libyen dem "Kolonialismus" ausgeliefert

Wo Gaddafi sich seit seiner Flucht aus seiner Residenz in Tripolis aufhält, ist weiterhin nicht bekannt. Am Mittwoch meldete er sich in einer vom syrischen Fernsehsender Arrai verbreiteten Botschaft und forderte die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, die Angriffe auf seine Heimatstadt Sirte zu beenden. Er sprach von "beispielloser Zerstörung und Terrorismus" in Sirte. Gegen die Stadt würden "Gräuel" und "Verbrechen" verübt, erklärte Gaddafi laut der verlesenen Botschaft. Es sei die Pflicht der internationalen Gemeinschaft, diese zu stoppen. An die Vereinten Nationen appellierte er, der Belagerung der Stadt ein Ende zu setzen.

Sirte ist eine der wenigen Städte, die weiterhin von den Anhängern des Ex-Diktators kontrolliert werden. "Wir können Libyen nicht dem Kolonialismus ausliefern", sagte Gaddafi. Seine Parole: "Das libysche Volk hat keine andere Wahl als zu kämpfen, bis es einen Sieg errungen und den Kolonialismus niedergeschlagen hat."

Afrikanische Union besteht auf Einheitsregierung

Doch Gaddafi steht international isoliert da. Der libysche Übergangsrat gilt vor allem im Westen als legitime Vertretung des libyschen Volkes. Auch rund 20 afrikanische Staaten haben den Übergangsrat offiziell anerkannt. Allerdings lehnt die Afrikanische Union (AU) eine Anerkennung bislang ab. Führende Vertreter der AU erklärten, Ziel müsse "die baldige Schaffung einer Regierung der nationalen Einheit" sein, in der die diversen Gruppierungen in Libyen vertreten sind.

Die afrikanischen Staaten wollten "mit dem Nationalen Übergangsrat und allen anderen Akteuren in Libyen" zusammenarbeiten, hieß es am Mittwoch in einer Erklärung der AU nach einem Treffen in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria. Am Rande der UN-Vollversammlung kommende Woche in New York solle weiter verhandelt werden, "um den Frieden, die Demokratie und die Entwicklung" in Libyen zu stärken. Für den linksgerichteten lateinamerikanischen Staatenbund ALBA wandte sich Venezuelas Regierung gegen eine Anerkennung der neuen Führung in der UN-Vollversammlung.

Autorin: Naima El Moussaoui (rtr, dpa, afp)

Redaktion: Julia Elvers-Guyot

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