Eurasische Wirtschaftunion gegründet

In der kasachischen Hauptstadt Astana unterzeichneten Russlands Präsident Wladimir Putin und die Präsidenten von Kasachstan und Weißrussland, Nursultan Nasarbajew und Alexander Lukaschenko, den Gründungsvertrag. Die Eurasische Wirtschaftsunion soll den Handel zwischen den drei Ländern antreiben und ein wirtschaftliches Gegengewicht zur Europäischen Union, China und den USA schaffen. Zunächst muss das Abkommen von den Parlamenten der Unterzeichnerstaaten ratifiziert werden, dann tritt es im Januar 2015 in Kraft.

Abstimmung der Wirtschaftspolitik

Die drei Länder einigten sich auf einen freien Austausch von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften, teilte der Kreml mit. Außerdem solle es eine abgestimmte Politik in Schlüsselfeldern wie Energie, Industrie, Landwirtschaft und Verkehr geben. Die drei Staaten schließen sich in einem Eurasischen Rat zusammen, der aus den jeweiligen Regierungschefs und Präsidenten besteht. Es besteht Konsenspflicht.

"Unser Treffen heute hat ohne Übertreibung historische Bedeutung", sagte Putin kurz vor der Unterzeichnung des Vertrages. Die Zusammenarbeit der drei Länder werde "auf eine neue Ebene" gehoben, bei gleichzeitiger Achtung der Souveränität. Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew sagte, er sehe in der neuen Union eine "Brücke zwischen Ost und West". An der Idee für diese Union werde seit 20 Jahren gearbeitet.

Große symbolische Bedeutung für Putin

Die Eurasische Wirtschaftsunion folgt auf die Eurasische Zollunion, einer Freihandelszone, die die drei Staaten ebenfalls als Gegengewicht zur EU gegründet hatten. Den Gründungsmitgliedern sollen die mittelasiatischen Republiken Tadschikistan und Kirgistan folgen. Auch die früheren Sowjetrepubliken Armenien und Kirgistan haben um eine Aufnahme in die neue Union gebeten.

Das Abkommen hat besonders für Russland hohe symbolische Bedeutung. Wladimir Putin hatte in den vergangen Jahren mit verschiedenen Mitteln versucht, die Nachbarstaaten zur Teilnahme an seinem Gegenprojekt zur EU zu bewegen. Der russische Präsident scheiterte jedoch mit seinem Bestreben, die Ukraine mit ihren 46 Millionen Menschen für die Union zu gewinnen.

cr/kle (dpa, afp, rtr)