Russland verspricht Abzug

Russland hat angekündigt, seine Truppen bis Freitag auf die Stellungen vor Beginn des Krieges mit Georgien zurückzuziehen. Präsident Dmitri Medwedew habe seinem französischen Kollegen Nicolas Sarkozy in einem Telefonat zugesagt, dass sich Russland an die Vereinbarungen in dem von Frankreich vermittelten Waffenstillstand halte, teilte das Präsidialamt in Moskau am Dienstag (19.08.2008) mit.

Zuvor hatte die NATO die Kooperation mit Russland vorerst auf Eis gelegt. Die Treffen des NATO-Russland-Rates würden ausgesetzt, solange Russland weiter Teile Georgiens besetzt halte, sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer nach einer Sondersitzung der NATO-Außenminister.

Beobachter und Hilfsprogramme

Russland hatte seinerseits zuvor der Entsendung 30 weiterer Militärbeobachter durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zugestimmt. Der finnische Außenminister und amtierende OSZE-Vorsitzende Alexander Stubb erklärte am Dienstag in Brüssel, Moskau habe am Morgen grünes Licht für den Einsatz von bis zu 30 OSZE-Militärbeobachtern in an Südossetien angrenzenden Gebieten gegeben.

150.000 Flüchtlinge

Unterdessen laufen immer größere Hilfsprogramme sowohl für Georgien als auch für die abtrünnige Provinz Südossetien an. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat am Dienstag ein erstes Hilfsflugzeug nach Georgien geschickt. Die Maschine landete mit Zelten, Decken und Lebensmitteln für 50.000 Vertriebene in der Hauptstadt Tiflis, wie die Organisation in Genf mitteilte.

Das Auswärtige Amt hat die Hilfe für die Flüchtlinge in Georgien auf zwei Millionen Euro verdoppelt, erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Brüssel. Zuvor hatten die Vereinten Nationen die Weltgemeinschaft aufgerufen, den rund 150.000 Flüchtlingen aus den Provinzen Südossetien und Abchasien zu helfen. Nach UN-Berichten mangelt es den Flüchtlingen an Nahrungsmitteln, sanitärer und medizinischer Versorgung sowie Notunterkünften.

Auch russische Hilfslieferungen trafen in der Krisenregion ein. Die Stadt Moskau habe 75 Tonnen Lebensmittel, Wassertanks und Kleidung sowie 25 Tonnen Medikamente nach Südossetien geliefert, sagte Vize-Bürgermeister Waleri Winogradow laut der Agentur Interfax. Den Transport in die von Georgien abtrünnige Region habe das Katastrophenschutzministerium mit Großraumflugzeugen und Lastwagen übernommen. (rri)