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Syrien

Russland und China vereiteln UN-Resolution zu Aleppo

Im UN-Sicherheitsrat haben Russland und China mit ihrem Veto eine Resolution verhindert, die eine einwöchige Waffenruhe in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo vorsah. Die USA übten heftige Kritik an ihrem Vorgehen.

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Russland und China gegen Waffenruhe

Der Resolutionsentwurf war von Spanien, Ägypten und Neuseeland im UN-Sicherheitsrat eingebracht worden. Er trat dafür ein, dass alle Beteiligten die Kämpfe einstellen, damit dringend benötigte Hilfslieferungen in die Stadt gebracht werden können. Nach Möglichkeit sollte die Waffenpause nach sieben Tagen verlängert werden.

Doch die beiden Veto-Mächte Russland und China lehnten den Entwurf ab. Auch Venezuela stimmte dagegen, Angola enthielt sich, die elf anderen Ratsmitglieder befürworteten das Papier. Im Vorfeld hatte sich vor allem Russland, ein enger Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, gegen das Vorhaben gesperrt. Moskau wollte eine verlängerbare Waffenpause von 24 Stunden, von der dschihadistische Gruppen ausgenommen sein sollten.

Tschurkin sperrt sich

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, sowohl der Inhalt des Papiers als auch die Vorgehensweise bei der Abstimmung seien nicht ausreichend abgestimmt gewesen. Zudem mache der Resolutionsentwurf nicht deutlich, wie Kämpfer aus der Stadt abgezogen werden könnten. "Diese Feuerpausen sind in der Vergangenheit von den Kämpfern genutzt worden, um ihre Munitionsvorräte aufzufüllen und sich neu zu stärken, was das Leid der Zivilisten nur verschlimmert." Den USA warf er eine "sehr schlechte Taktik" vor.

Russland nutze das alles nur als "ausgedachtes Alibi", entgegnete die stellvertretende US-Botschafterin Michele Sison. "Wir haben noch keinen Durchbruch erreichen können, weil Russland sich stärker darauf fokussiert, seine militärischen Errungenschaften zu halten, als den Zivilisten in Aleppo zu helfen."

Im Ostteil der einstigen Wirtschaftsmetropole Aleppo hatten die Truppen des Regimes am 15. November eine breite Offensive gegen die Rebellen begonnen. Seither wurden nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte dort mindestens 319 Zivilisten - darunter 44 Kinder - getötet, im Westteil 69 Zivilisten, darunter 28 Kinder. Die Versorgung der Bevölkerung in Ost-Aleppo brach praktisch komplett zusammen. Mehr als 50.000 Bewohner Ost-Aleppos ergriffen wegen der Kämpfe die Flucht. UN-Helfer versuchen, genügend Notunterkünfte in der Umgebung zu schaffen, während ranghohe UN-Vertreter den Rat vor einem "gigantischen Friedhof" warnten.

Neue Gespräche in Genf?

Ungeachtet der gescheiterten UN-Resolution strebt Russland Verhandlungen mit den USA über den Abzug der Rebellen aus Ost-Aleppo an. Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry wollen an diesem Dienstag oder Mittwoch in Genf über die Lage in Aleppo und den Rückzug der Aufständischen beraten. Diese sind zuletzt deutlich zurückgedrängt worden, wollen den Kampf aber trotz schwerer Verluste und vieler ziviler Opfer nicht aufgeben.

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Happy in Aleppo: Flüchtlinge kehren heim

Derweil rief der neue Sprecher der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) die in Syrien und im Irak unter Druck geratenen Kämpfer zum Durchhalten auf. Das IS-Propagandaorgan al-Furkan veröffentlichte eine Audiobotschaft von Abulhassan al-Muhadscher. Darin fordert er die IS-Kämpfer zu Geduld auf und appelliert an sie, "nicht zu fliehen". Zugleich rief al-Muhadscher zu Anschlägen gegen die Türkei auf, die derzeit Soldaten in der Nähe der irakischen Stadt Mossul stationiert hat und die Dschihadistenmiliz in Syrien bekämpft. Der IS wird derzeit in seinen Hochburgen in Syrien und im Irak massiv militärisch bekämpft. So laufen im syrischen Rakka sowie in der irakischen Metropole Mossul Offensiven, die von internationaler Seite unterstützt werden. Al Muhadschers Vorgänger, Abu Mohammed al-Adnani, war nach Angaben des Pentagon im September bei einem Luftangriff nahe Rakka getötet worden.

kle/gri (dpa, afp, rtr)

 

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