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Aktuell Welt

Russland schaltet auf stur

Beim APEC-Gipfel geht es in erster Linie um Wirtschaftsfragen und den freien Handel untereinander. Welche Rolle dabei der Konflikt in Syrien spielt, zeigt der Streit zwischen Russland und den USA.

Der russische Chefdiplomat wurde barsch. Eine Übergangsregierung allein durch die Opposition in Damaskus sei geradezu ein Unding, erklärte Außenminister Sergej Lawrow. Ein solcher "konfrontativer Schritt" trage nicht zur Lösung bei.

Vorausgegangen war ein Gespräch mit seiner amerikanischen Kollegin Hillary Clinton. Beide nehmen am jährlichen Treffen der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) teil, die dieses Mal auf der Insel Russki vor der der ostrussischen Stadt Wladiwostok tagt.

Video ansehen 01:13

APEC-Gipfel soll Russland nach Fernost ausrichten

Genfer Modell

Bei dem Gespräch unter vier Augen am Rande des Konferenzgeschehens hatte Clinton bei Lawrow für mehr Druck auf Syriens Staatschef Baschar al-Assad geworben. Russland ist ein enger Verbündeter Assads. Gemeinsam mit China blockierte das Land bereits mehrfach Resolutionsentwürfe zur Verurteilung der Gewalt gegen Regierungsgegner.

Auch jetzt bekräftigte Lawrow, Sanktionen gegen Syriens Regierung lehne sein Land weiter ab. Sein Land setze sich dafür ein, "dass der Sicherheitsrat die Erklärung von Genf annimmt".

Regimetreue mit im Boot

Die UN-Vetomächte und mehrere arabische Staaten hatten sich Ende Juni in Genf unter Vermittlung des damaligen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan darauf verständigt, dass einer möglichen Übergangsregierung auch Vertreter der Führung von Präsident Assad angehören könnten.

Aus der amerikanischen Delegation hieß es, die USA seien zur Debatte über eine UN-Resolution auf der Grundlage der Genfer Pläne bereit. Allerdings müsse der Text Sanktionsdrohungen beinhalten.

Lawrow kritisierte auch die "einseitigen" US-Sanktionen der USA gegen Syrien und den Iran. Dadurch würden zunehmend auch russische Unternehmen und Banken geschädigt, beklagte er, und das sei "unzulässig".

uh/ml (dpa,afp)

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