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Russland

Russische Opposition hat Erfolg bei Moskauer Lokalwahlen

Unerwarteter Erfolg für die russische Opposition: Bei den Lokalwahlen in Moskau hat die liberale Partei Jabloko ihre Sitze versiebenfacht. Die Wahlbeteiligung war äußerst niedrig.

Insgesamt erhielt die liberale russische Oppositionspartei Jabloko bei den Lokalwahlen in Moskau knapp 180 der 1502 Mandate. Dazu könnten noch Dutzende Sitze parteiloser Kandidaten kommen.

Drei Viertel der Mandate gingen an die Kremlpartei Geeintes Russland, wie Walentin Gorbunow, Leiter der Moskauer Wahlkommission, mitteilte. Die Beteiligung lag bei niedrigen 14 Prozent.

Neue Taktik der Opposition

In zehn oder mehr Stadtteilsvertretungen kamen die Regierungsgegner auf eine Mehrheit. Im Gagarinski-Viertel um die Russische Akademie der Wissenschaften errangen sie sogar alle Sitze. Ausgerechnet dort hatte am Sonntag Präsident Wladimir Putin seine Stimme abgegeben.

Bislang hielt Jabloko nur 25 Sitze in den Stadtteilversammlungen. Für diese Wahl warben die Partei und der unabhängige Ex-Parlamentarier Dmitri Gudkow etwa 1000 Kandidaten an und lotsten sie gezielt durch die Fallstricke des Registrierungssystems. Die Arbeit der Abgeordneten auf der unteren Ebene der Selbstverwaltung ist zwar weitgehend symbolisch. Sie könnten aber Einfluss auf die Kandidatenkür zur nächsten Bürgermeisterwahl in Moskau 2018 haben. Gewählt wurden auch 16 Gouverneure und Chefs von Teilrepubliken. Einige hatte Präsident Wladimir Putin erst vor kurzem auf diese Posten befördert.

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Stimmungstest: Regional- und Kommunalwahlen in Russland

Test für Präsidentenwahl

Für die Staatsmacht gilt die Wahl als letzter Test vor der russischen Präsidentenwahl, die absehbar am 18. März 2018 stattfinden wird. Es wird damit gerechnet, dass Putin dann für eine vierte Amtszeit antritt.

Wahlbeobachter hatten zuvor zahlreiche Wahlrechtsverstöße beklagt. Vor allem in Moskau gab es viele Beschwerden, wie die unabhängige Organisation Golos mitteilte.

cr/as (dpa, afp)

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