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Aktuell Asien

Regierungspersonal ausgetauscht

Birmas Präsident Thein Sein treibt seinen Reformkurs voran. Bei einer Kabinettsumbildung wurden mehrere reformorientierte Politiker gefördert und ein Konservativer entmachtet. Manchen geht das zu weit.

Vier der wichtigsten Minister wurden zu Ministern der Präsidentschaft ernannt, teilte das Büro von Thein Sein mit. Sie würden damit noch enger mit dem Präsidenten zusammenarbeiten, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter.

Es handelt sich um den Eisenbahnminister Aung Min, der eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen mit ethnischen Rebellengruppen spielt. Hinzu kommen die Minister für Finanzen, Industrie und Planung, die eine tragende Rolle bei der Reform der Wirtschaft spielen.

Der konservative Informationsminister Kyaw Hsan, der seit Jahren für die harte Haltung der Regierung gegenüber der Presse verantwortlich ist, geriet dagegen aufs Abstellgleis und wurde auf einen unbedeutenden Ministerposten versetzt. Sein Nachfolger wird der bisherige Arbeitsminister Aung Kyi, der lange für die Verbindung der Militärjunta und später der Regierung mit der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zuständig war.

Medienzensur abgeschafft

Die Absetzung Hsans erfolgt eine Woche, nachdem die Regierung die Abschaffung der Zensur bekannt gegeben hatte. Zuvor war der als reformorientiert geltende Oberkommandeur der Marine, Nyan Tun, auf den Posten eines Vizepräsidenten gewählt worden.

Der frühere General Thein Sein hat seit seinem Machtantritt im Mai 2010 eine Reihe von Reformen eingeleitet, darunter die Freilassung politischer Gefangener und die Wiederzulassung der wichtigsten Oppositionspartei, die Nationale Liga für Demokratie (NLD). Oppositionsführerin Suu Kyi, die lange Jahre inhaftiert war oder unter Hausarrest stand, zog inzwischen ins Parlament ein.

Zuletzt gab es jedoch Anzeichen von Spannungen zwischen Thein Sein und konservativen Kabinettsmitgliedern, denen seine Reformen zu schnell gehen.

uh/gmf

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