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Regierungsbildung in Italien

Regierungschef Gentiloni stellt Kabinett vor

Superschnell, aber ohne große Überraschungen. Der neue italienische Regierungschef Paolo Gentiloni hat seine Kabinettsliste vorlegt. Wie erwartet enthält sie viele alte Bekannte aus der Renzi-Regierung.

Nach einer Unterredung mit Staatspräsident Sergio Mattarella in Rom gab der frisch ernannte italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni die Zusammensetzung seiner Regierung bekannt. Im Präsidentenpalast in Rom präsentierte er Angelino Alfano als neuen Außenminister. Der Politiker ist derzeit noch Innenminister und übernimmt das Außenamt von Gentiloni. An Alfanos Stelle rückt der Sozialdemokrat Marco Minniti.

Wie erwartet bleibt Pier Carlo Padoan Finanzminister der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone. Seine Expertise ist besonders gefragt, da sich die Krise der italienischen Bank Monte dei Paschi di Siena in den vergangenen Tagen extrem zugespitzt hat und eine Rettung durch den Staat im Gespräch ist. Die ehemalige Reformministerin Maria Elena Boschi wird Staatssekretärin im Regierungspalast. Roberta Pinotti bleibt Verteidigungsministerin. Das Ministerium für Sport übernimmt Luca Lotti, eine enge Vertraute des gerade ausgeschiedenen Ministerpräsidenten Matteo Renzi.

Gentiloni war am Sonntag von Staatspräsident Sergio Mattarella mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Zuvor hatte Ministerpräsident Renzi seinen Rücktritt eingereicht, nachdem eine von ihm vorgeschlagene Verfassungsänderung bei einem Volksentscheid gescheitert war. Kern der abgelehnten Änderung war es, das bisherige gleichberechtigte Zweikammersystem abzuschaffen und den Senat durch eine deutliche Verkleinerung zu entmachten.

 

Rasche Vereidigung geplant

Die Vereidigung der neuen Regierung wird noch für den Abend erwartet. Danach steht nur noch das Vertrauensvotum beider Parlamentskammern aus. Der neue Regierungschef könnte bereits beim EU-Jahresendgipfel am Donnerstag in Brüssel seinen ersten internationalen Auftritt absolvieren.

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Wolfgang Schäuble: Italien wird es schaffen

Lange Bestand wird die neue Regierung aller Voraussicht aber nach nicht haben. Fast alle Parteien fordern Neuwahlen. Dem Urnengang steht derzeit das Wahlrecht im Wege, das nur für das Abgeordnetenhaus gilt und von der neuen Regierung geändert werden müsste. Regulär wäre die nächste Parlamentswahl erst im Frühjahr 2018.

kle/uh (dpa, rtr)

 

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