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Aktuell Asien

Prognosen: Japans Regierungspartei mit klarem Sieg

Bei der Parlamentswahl in Japan hat Regierungschef Abe erwartungsgemäß einen Sieg errungen. Abe hatte die Wahl um zwei Jahre vorgezogen, um seine Wirtschaftspolitik bestätigen zu lassen.

Die Partei des rechtskonservativen japanischen Regierungschefs Shinzo Abe hat die Parlamentswahl laut ersten Prognosen mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Laut Nachwahlbefragungen des Fernsehsenders TBS erhielt Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) 294 der 475 Sitze und käme gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner Komeito auf eine absolute Mehrheit von 328 Abgeordneten. Andere Sender verbreiteten ähnliche Prognosen.

Abe hatte vor einem Monat überraschend vorgezogene Neuwahlen nach lediglich der Hälfte der Legislaturperiode ausgerufen. Er erhoffte sich davon ein breites Mandat für seine "Abenomics" genannte Wirtschaftspolitik. Mit dem erwarteten Sieg hätte er vier weitere Jahre Zeit gewonnen, um die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt aus der jahrelangen Deflation und wirtschaftlichen Stagnation zu holen.

Rekordverdächtig geringe Wahlbeteiligung

Japan war nach einer Erhöhung der Mehrwertsteuer im April erneut in eine Rezession gerutscht. Abe will Japan mit einer Geldschwemme, Konjunkturspritzen und Reformen wieder auf Wachstumskurs bringen. Obwohl es eine Reihe in der Bevölkerung umstrittener Themen gibt - die von Abe geplante Rückkehr zur Atomkraft, die Stärkung der sicherheitspolitischen Rolle Japans sowie sein Ziel einer Reform der pazifistischen Verfassung - waren Wirtschaftsfragen das vorherrschende Thema im Wahlkampf gewesen. Abe profitierte nach Meinung von politischen Analytikern davon, dass das Oppositionslager zersplittert und schwach ist. Vor Beginn der Auszählung der Stimmen zeichnete sich eine rekordverdächtig geringe Wahlbeteiligung ab.

pg/kle (dpa, afp, rtr)